3. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 17.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:37 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
33 Zeilen
1 Besucherleitsystem Beilngries; - Vorstellung des Konzeptes
2 Regionale Plattform „bewusst beilngries“; - Vorstellung des Konzeptes
3 41. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 "Bei der Seefigur", Beilngries; - Vorstellung der Planungen zum Einstieg in das Bauleitplanverfahren
4 45. Änderung des Flächennutzungsplanes in Wiesenhofen zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 "Freiflächen PV-Anlage Wiesenhofen"; - Änderungsbeschluss
5 Bebauungsplan Nr. 107 "Freiflächen PV-Anlage" Wiesenhofen; - Aufstellungsbeschluss
6 Ortsabrundungssatzung "Breindl" Biberbach; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Bachhuber & Partner Entsorgungs GmbH, Beilngries; - Antrag auf imissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau einer Halle zum Betrieb der Anlage zur Behandlung von Abfällen durch Zerkleinerung und Sortierung (Zerkleinerungs- und Sortieranlage) auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 350 und 352 der Gemarkung Beilngries, Untermühlweg 3, 92339 Beilngries (nochmalige Behandlung)
8 Baugebiet "Am Roten Weg" in Paulushofen; - Vergabe eines Straßennamens
9 Sondernutzung durch Freisitzflächen 2021
10 Kath. Kirchenstiftung Aschbuch; - Antrag auf Zuschuss für die Sanierung der Glockenanlage der Kirche St. Ägidius in Aschbuch
11 B 299 / Kreisstraße EI 22 im Bereich Eglofsdorf, Arnbuch und Wolfsbuch; - Vorstellung der Planungen in Bezug auf den Geh- und Radverkehr, sowie Errichtung einer Linksabbiegespur - Anpassung des Förderantrages für den Gehwegneubau in der Ortsdurchfahrt von Arnbuch
12 Altmühltalradweg – Förderprogramm des Bundes zum Ausbau und zur Erweiterung des Radnetzes Deutschland; - Vorstellung der beabsichtigten Maßnahmen - Stellung eines Förderantrages
13 Radweg von Beilngries nach Denkendorf – Staatsstraße 2229 Ortsdurchfahrt Grampersdorf; - Vorstellung der beabsichtigten Verbesserungsmaßnahmen
14 Erdaushubdeponien im Gemeindegebiet; - Vorstellung aktueller Rechtsstand - Beschluss zur Schließung aller Deponien
15 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; - Aufstufung öffentl. Feld- u. Waldweg Oberndorf Fl.Nr. 1630 Teilfläche Gem. Kevenhüll
16 Verschiedenes
16.1 Leader Förderprojekt "Wassererlebnis Altmühltal" - Teilprojekt "Umgestaltung Bootsanlegestelle Kottingwörth"
16.2 Straßenbaumaßnahme Kelheimer Straße – Deutschhofkreuzung
16.3 Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Vorhabenbezogener BBPl. Limes Center, Denkendorf und Änderung des Flächennutzungsplanes
16.4 Zeitplan für den Haushalt 2021
16.5 Erstattung Kindergartengebühren
16.6 Tierschutzverein Oberpfalz e.V. - Fundtiere
16.7 Mobilfunkversorgung im Gemeindegebiet der Stadt Beilngries
16.8 WC-Gebäude am Mittelmühlparkplatz
16.9 Verkehrsregelung Bräuhausstraße
16.10 Gebühren für Fahrradeinstellboxen
16.11 Gleichstromtrasse
16.12 Umgehungsstraße BA II - weiteres Vorgehen
16.13 Parken auf der Utzmühlstraße
16.14 Gleichstromtrassse
16.15 Fahrradweg Kevenhüll - Beilngries
16.16 Corona-Impfstation
17 Fragestunde
Datenstand vom 20.05.2021 11:18 Uhr