8. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 24.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
26 Zeilen
1 Verpflichtung des neugewählten Ortsbeauftragten von Kirchbuch
2 Nachbesetzung der gebildeten Ausschüsse; - Bestimmung des Ortsbeauftragten von Kirchbuch als Mitglied
3 Niederlegung des Stadtratsamts von Stadtrat Hans-Dieter Niederprüm
3.1 Feststellung der Amtsniederlegung
3.2 Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
3.3 Nachbesetzung der gebildeten Ausschüsse
3.4 Neubestellung des Referenten für Tourismus, Freizeit, Kultur und Partnerschaften (Tourismusreferent)
4 Feuerwehrkommandantenwahl Litterzhofen; - Bestätigung der Kommandanten
5 Feststellung Jahresrechnung 2022 der Stadt Beilngries
6 Haushalt 2023; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
7 Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ Stadt Dietfurt; - Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB
8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Wohnen am Arzberg"; - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
9 Bauanträge
9.1 Hiebinger Manuel und Kuffer Julia, Amtmannsdorf; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 80 "Am Roten Weg" hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze sowie der Einfriedungshöhe auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 390/4 der Gemarkung Paulushofen, Am Roten Weg 14, 92339 Beilngries
9.2 Kristina Kamla, Beilngries; - Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 4 "Greppeläcker" zur Errichtung einer Fahrradgarage hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/41 der Gemarkung Beilngries, Gaisbergweg 7, 92339 Beilngries
9.3 Renate Mittermeier; Beilngries; - Antrag auf Isolierte Abweichung von der Werbeanlagensatzung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 34/0 der Gemarkung Beilngries, Hauptstraße 19, 92339 Beilngries
9.4 Ströer Außenwerbung GmbH & Co. KG, Unterhaching; - Bauantrag zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 258/1 der Gemarkung Beilngries, Hirschberger Straße 1, 92339 Beilngries
9.5 Werbeanlage Westfa Werbung Modersohn GmbH & Co. KG in der Ringstraße 5; - Information über Entscheidung vom Verwaltungsgericht München
10 Seniorenheim Beilngries - Brandschutzertüchtigungen und Anpassung von technischen Anlagen im gesamten Gebäude; - Vorstellung der Planungen
11 Kreuzungsumbau Staatsstraße St 2393 / Kreisstraße EI 48 / Gemeindeverbindungsstraße bei Litterzhofen; - Abschluss einer Vereinbarung
12 Abwasseranlage Beilngries - hydraulische Verbesserungsmaßnahme im Bereich der Ingolstädter Straße in Beilngries; - Vorstellung geänderter Bauentwurf samt Kostenfortschreibung
13 Machbarkeitsstudie Sulzpromenade; - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
14 Zustimmung für das neue Veranstaltungsformat "Die Wilde Emma" in 2023
15 Verschiedenes
15.1 Aufstellung von Sitzbänken im Stadtbereich
16 Fragestunde - Herr Lizius wegen Beschilderung
Datenstand vom 04.07.2023 08:55 Uhr