Den Mitgliedern des Gemeinderats liegt ein kompletter Entwurf des Gemeindehaushalts 2024 vor. Außerdem fand am 6. Mai 2024 vorab mit den Fraktionsvorsitzenden und einigen Gemeinderatsmitgliedern eine Besprechung zum Thema „Gemeindehaushalt 2024“ statt.
Bürgermeister Bergler informiert, dass bei der Vorbesprechung des Haushaltes am 6. Mai 2024 Thomas Stepper allen anwesenden Mitgliedern des Gemeinderats ausführlich den Haushalt und die aktuelle Finanzsituation erklärt hat. Der Haushalt der Gemeinde Berg für das Haushaltsjahr 2024 hat ein Gesamtvolumen von 37,9 Millionen Euro. Die Mittel verteilen sich auf ca. 17,8 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt und ca. 20,0 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Er erklärt, dass ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann.
Weiter erklärt er, dass es ihm wichtig sei nachhaltig zu wirtschaften, um auch nachfolgenden Generationen eine schuldenfreie Gemeinde zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist es wichtig, Entscheidungen über neue Projekte in Zukunft verantwortungsbewusst und im Sinne der Einwohner abzuwägen. Die Gemeinde Berg steht wie andere Kommunen vor der Herausforderung, durch die gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland und Europa welche durch Inflation und steigende Lebenskosten usw. beeinflusst wird.
Die Gemeinde Berg hat in letzter Zeit viele Projekte angegangen bzw. stehen in der nächsten Zeit an wie z.B. Rathaus I, die Kindertagesstätten Berg und Stöckelsberg, Chunradus-Grundschule in Sindlbach, Neubau des Feuerwehrhauses in Hausheim und die Sanierung des FFW-Hauses in Berg.
Der Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit soll auch in Zukunft so fortgeführt werden. Wichtige Investitionen bzw. die Erledigung von Pflichtaufgaben im kommunalen Bereich werden auch weiter in gewohnter Weise erfolgen.
Anschließend dankt der Erste Bürgermeister, Kämmerer Thomas Stepper, der Kassenverwaltung, Geschäftsführung Annemarie Götz und Ingenieur Bernhard Birgmeier für die gute Zusammenarbeit sowie der präzisen und guten Zusammenstellung des Haushaltsentwurfs. Außerdem dankt er den Mitgliedern des Gemeinderates für die konstruktive Vorbesprechung des Haushaltes am 6. Mai 2024. Des Weiteren dankt Bergler den Einwohnern der Gemeinde Berg und bittet um Verständnis, wenn nicht alle Projekte wie geplant umgesetzt werden können.
Der erste Bürgermeister erteilt Kämmerer Thomas Stepper das Wort.
Kämmerer Thomas Stepper erläutert, dass die Gemeinde Berg das Geld der Einwohnerinnen und Einwohner verwaltet und dies eine sinnvolle Mittelverwendung und Verbesserung der Lebensqualität vor Ort bedeute. Die Gemeinde ist jedoch auch verpflichtet, verantwortungsvoll mit den zu Verfügung gestellten Mitteln zu arbeiten.
Weiter erklärt er, dass das Haushaltswesen sich in drei Abschnitte unterteilt (Planung, Umsetzung und Rechtslegung). Er spricht sich für die Haushaltsvorbesprechungen aus, da dort der Rahmen für Fragen und Erläuterungen besser gegeben sind.
Kämmerer Thomas Stepper erläutert dem Gremium die Haushaltslage anhand verschiedener Grafiken und geht auf die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben sowohl im Vermögenshaushalt als auch im Verwaltungshaushalt ein. Er erwähnt auch, dass im Haushaltsjahr 2024 voraussichtlich 1,5 Mio. Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt zugeführt werden können. Die Summe der Zuführung sinkt jedoch im Vergleich zu den Vorjahren. Die Zuführung wurde vorsichtig veranschlagt und könne im Falle stabiler Einnahmen in Zukunft wieder höher ausfallen. Herr Stepper erklärt, dass im Vermögenshaushalt heuer nochmals nennenswert auf die Rücklagen zurückgegriffen wird. Nach wie vor verfügt die Gemeinde Berg über einen stabilen Haushalt. Künftige Investitionen müssen aber vorsichtig und gut überlegt angegangen werden.
Er teilt weiter mit, dass andererseits auch einige große Projekte wie der Bau der Kindertagesstätten Berg und Stöckelsberg, Um- und Anbau Rathaus II, Schlammentwässerung der Kläranlage, die Neufassung der Quelle in Hausheim sowie die Leitungserneuerung Wasserversorgung Abschnitt 1 in Berg 2024 abgeschlossen werden können.
Thomas Stepper legt weiter dar, dass einige nun beginnende Projekte sich auf weitere Folgejahre auswirken werden, wie die Chunradus-Grundschule Sindlbach, hierzu ist der Maßnahmenumfang noch unklar, das Feuerwehrhaus in Hausheim und das Rathaus I. Weiter geraten gemeindliche Liegenschaften sowie Teile der Ver- und Entsorgungsanlagen in ein bauliches Alter, in dem eine Form von Sanierungen oder Neubauten ansteht. Je nach Ergebnis wird sich dies erheblich auf die Folgejahre auswirken und damit bewirken, dass andere in der Finanzplanung vorgesehen Maßnahmen nochmals überdacht werden müssen.
Die Gemeinde Berg wird in Zukunft stärker als bisher priorisieren müssen, da ein geringerer Handlungsspielraum bei den Investitionsmöglichkeiten vorgezeichnet ist. Des Weiteren sind Kostensteigerungen bezüglich der Personalkosen im Verwaltungshaushalt im Vergleich zu den Vorjahren zu verzeichnen. Dies bezieht sich auf den derzeitigen Tarifabschluss sowie bedingten Nachzahlungen aus der Endabrechnung im Rahmen des BayKiBiG.
Weiter erläutert er, dass auf der Einnahmenseite im Vermögenshaushalt das Augenmerk auf die Realisierbarkeit des Verkaufs der erschlossenen Grundstücksflächen zu richten ist.
Abschließend bedankt sich Kämmerer Thomas Stepper bei seinen Kolleginnen und Kollegen, die bei der Haushaltsaufstellung mitgewirkt haben. Weiter spricht er seinen Dank den Mitgliedern des Gemeinderates sowie dem ersten Bürgermeister und der Geschäftsleitung aus.
