Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Stöckelsberg-Nordost 2" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 16 / Vorstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes durch den Vorhabenträger - Beschlussfassung über die Annahme des Konzeptes
Daten angezeigt aus Sitzung:
67. Gemeinderatssitzung, 27.05.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die förmliche Beteiligung bzgl. der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans wurde zwischenzeitlich durchgeführt. Die Abwägung der Stellungnahmen und – soweit sich keine rechtlichen Hindernisse mehr ergeben – der Satzungs- und Feststellungsbeschluss sollen in (einer) der nächsten Sitzung(en) erfolgen.
Gemäß dem kommunalen Leitfaden für Photovoltaik-Freiflächenanlagen ist zur Bürgerbeteiligung ein Informations- und Kommunikationskonzept vorzusehen. Explizit ist folgendes niedergeschrieben:
„Bürgerbeteiligung an der regionalen Wertschöpfung mit niedriger Einstiegsschwelle für die Bürger. Vorrangig soll sich die Beteiligung an die Bürger der belegenen Gemarkung und Gemeinde richten. Hierfür ist ein Informations- und Kommunikationskonzept für die Bürger (z. B. Informationsveranstaltungen) vorzusehen.“
Dieses Informations- und Kommunikationskonzept wird in der Sitzung vom Vorhabenträger, der Fa. Jurenergie Betriebs GmbH, vorgestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Bürgerbeteiligungskonzept der Fa. Jurenergie Betriebs GmbH und billigt dieses in der vorgestellten Form.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.06.2025 08:57 Uhr
