67. Gemeinderatssitzung

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Datum: 27.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Schwarzachtal-Schule Berg
Gremium: Gemeinderatssitzung
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 21:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
38 Zeilen
1 Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.04.2025
2 Bürgerfragestunde (Fragen zu Gemeindeangelegenheiten bzw. Unterbreiten von Anregungen und Vorschlägen durch Einwohner und Bürger der Gemeinde Berg)
3 Bauleitplanung
3.1 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Häuselstein - Ost" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 12
3.1.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
3.1.2 Feststellungsbeschluss zur 12. Änderung Flächennutzungsplan und Landschaftsplan
3.1.3 Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
3.2 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Kettenbach - West 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 18
3.2.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
3.2.2 Feststellungsbeschluss zur 18. Änderung Flächennutzungsplan und Landschaftsplan
3.2.3 Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
3.3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Stöckelsberg - Nord 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 15 / Vorstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes durch den Vorhabenträger - Beschlussfassung über die Annahme des Konzeptes
3.4 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Reicheltshofen - Nordost" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 11 / Vorstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes durch den Vorhabenträger - Beschlussfassung über die Annahme des Konzeptes
3.5 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Stöckelsberg-Nordost 2" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 16 / Vorstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes durch den Vorhabenträger - Beschlussfassung über die Annahme des Konzeptes
3.6 Erneute Beteiligung der Gemeinde Berg bzgl. der Fortschreibung des Regionalplans Regensburg hinsichtlich der Neuaufstellung des Teilabschnitts „Windenergie“ im Kapitel B X Energieversorgung
3.7 Abgabe einer Stellungnahme der Gemeinde Berg bzgl. des immissionsschutzrechtlichen Antrags auf Vorbescheid der Max Bögl SRE GmbH, betreffend der Errichtung und des Betriebs einer Windenergieanlage auf den Grundstücken mit den Fl.-Nrn. 1185 und 1186 der Gemarkung Sindlbach
4 Vollzug der Baugesetze; Bauanträge und Voranfragen
4.1 Bauangelegenheiten in laufender Verwaltung - Gemeinderat zur Kenntnis
5 Erlass einer Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)
6 Bürgerfest der Gemeinde Berg vom 11. - 13. Juli 2025: Grundlagen für die Durchführung des 26. Bürgerfestes - Beschlussfassung
7 Widmung eines bisher noch nicht gewidmeten Teilstücks der Ortsstraße "Bruckäcker" im Gewerbegebiet Meilenhofen gemäß Art. 6 BayStrWG
8 Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Berg - Auftragserteilung (Jahresbestellung)
9 Bauhof Gemeinde Berg: Anschaffungen von Fahrzeugen für den Fuhrpark a) Fahrzeug für allgemeine Nutzung b) Pritschenwagen für Nutzung als Transportfahrzeug c) Nutzfahrzeug für Mäharbeiten und Winterdienst
10 Wasserversorgung: Anschaffung eines Betriebsfahrzeuges
11 Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes
11.1 Kommunalangelegenheiten: Würdigung von Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025
11.2 Sicherheitsbericht 2024
11.3 Sturzflutenkonzept
11.4 Vereine in der Gemeinde Berg - Anschaffung von Defibrillatoren; hier: Bezuschussung durch die Gemeinde Berg
11.5 Rückblick: Gedenkveranstaltung 80 Jahre Kriegsende
11.6 Sachstand Ertüchtigung Torbogen Gnadenberg
11.7 Sachstand: Neubau Feuerwehrhaus in Hausheim
11.8 Sachstand und Maßnahmen zum Rasenproblem am neu gebauten Kindergarten St. Marien in Berg
11.9 Instandsetzung der Tischtennisplatte und Erweiterung des Fußballnetzes am Spielplatz Loderbach
11.10 Information zum Stand Sonnenschutzmaßnahmen am Pausenhof der Schule – Schulforum 2023
11.11 Entfernung und Pflege der Hecke an der Ausfahrt Anwesen 10 und 12/Friedhofstraße in Sindlbach
11.12 Friedhofsbegehung in Sindlbach – Terminvorschläge
12 DJK-SV Berg e.V.: Antrag auf Übernahme einer kommunalen Ausfallbürgschaft in Höhe von 150.000 Euro zur Zwischenfinanzierung durch die Gemeinde Berg (Baumaßnahmen 2022 – Kegelbahnen, Beleuchtungsanlagen Sportplätze)

Dokumente öffentlich
Gemeinderat Nr.67_25 (27.05.2025) (.pdf)

Datenstand vom 05.06.2025 08:57 Uhr