Errichtung eines kommunalen Trinkwasserbrunnens am Sophie-Scholl-Platz / Sonderförderprogramm nach RZWas 2021
Daten angezeigt aus Sitzung:
53. Gemeinderatssitzung, 25.04.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der erste Bürgermeister informiert die Gemeinderatsmitglieder über die mögliche Errichtung eines Trinkbrunnens und gibt hierzu die Eckpunkte bekannt:
>Geplanter Standort am Sophie-Scholl-Platz.
>Sonderförderprogramm nach Nr. 2.4 RZWas (Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben) 2021 im Zeitraum von 01.06.2021 bis 31.12.2024.
>Lt. Information des zuständigen Sachbearbeiters beim WWA Regensburg (Herrn Hunkel) aktuell wieder Bewilligung von Förderanträgen möglich.
>Förderung nach Nr. 7 des Sonderförderprogramms 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben, max. 15.000 Euro je Projekt.
>Förderfähig ist die Planung, Errichtung sowie Installation inkl. Erschließung (Nr. 4 des Sonderförderprogramms).
>Lt. Techn. Bauamt der Gemeinde Berg würden sich die Kosten für die Erschließung auf ca. 2.500 – 4.000 Euro belaufen (Anschluss an den Hauswasseranschluss des Rathauses II geplant).
Beispielhaft wurden vorab zwei Angebote für einen Trinkwasserbrunnen eingeholt. Kosten ca. 6.000 – 7.500 Euro.
>Beschluss des Gemeinderats zur geplanten Durchführung lt. WWA erforderlich.
Diskussionsverlauf
Gemeinderatsmitglied Erna Späth frägt nach, wie dieser Trinkwasserbrunnen aussehen soll. Ingenieur Birgmeier nimmt hierzu Stellung.
Beschluss
Die Errichtung eines kommunalen Trinkwasserbrunnens am Sophie-Scholl-Platz soll gemäß den vorgenannten Ausführungen vorbehaltlich der Bewilligung einer Förderung nach dem Sonderförderprogramm nach RZWas 2021 durchgeführt werden. Die Maßnahmenkosten sollen unter der Obergrenze der zuwendungsfähigen Ausgaben bleiben. Das Technische Bauamt soll die entsprechende Durchführung und Umsetzung veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.07.2024 10:53 Uhr
