Datum: 29.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Schwarzachtal-Schule Berg
Gremium: Gemeinderatssitzung
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 27.03.2025
2 Vorlage der Jahresrechnung 2024 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
3 Gemeindehaushalt 2025
3.1 Vorstellung des Verwaltungsentwurfs und Beratung
3.2 Erklärungen der Fraktionssprecher
3.3 Beschlussfassung - Finanzplan - Haushaltssatzung - Stellenplan
4 Abschluss eines Kassenkreditvertrags gemäß Haushaltsplan 2025
5 Bauleitplanung
5.1 Änderung des Bebauungsplans "Äußere Sandn" (Deckblatt Nr. 3) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans (Deckblatt Nr. 22)
5.1.1 Billigung der Planungsunterlagen
5.1.2 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
5.2 Aufstellung des Bebauungsplans "An der Klinge" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung (Deckblatt Nr. 23)
5.2.1 Billigung der Planungsunterlagen
5.2.2 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
5.3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Burkertshof - Südost 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 19 / Vorstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes durch den Vorhabenträger - Beschlussfassung über die Annahme des Konzeptes
5.4 Aufstellung der Einbeziehungssatzung "Häuselstein Süd"
5.4.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
5.4.2 Satzungsbeschluss
6 Sanierung des historischen Rathauses: Vergabe von Bauleistungen a) Abbrucharbeiten b) Rohbauarbeiten c) Zimmererarbeiten d) Gerüstbauarbeiten e) Aufzug f) Elektroarbeiten g) Lüftungsbau h) Trockenbauarbeiten i) Objekt- & Glastüren j) Heizungsbau & Sanitärarbeiten k) Außenanlagen l) Schlosserarbeiten - Vordach
7 Neubau Feuerwehrhaus Hausheim: Vergabe von Bauleistungen a) Estricharbeiten b) Fliesenarbeiten c) Trockenbauarbeiten d) Innentüren e) Außenputzarbeiten f) Elektroarbeiten (Materiallieferung)
8 Abwasserentsorgung: Sanierung der Pumpwerke in Ober- und Unterölsbach: Vergabe von Bauleistungen a) Rohrinstallationen und Pumpen b) Elektrotechnik
9 Vollzug der Baugesetze; Bauanträge und Voranfragen
9.1 Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 56/5 der Gemarkung Loderbach in Loderbach
9.2 Anbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle an die bestehende Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 747 der Gemarkung Berg
9.3 Neubau eines Tinyhauses mit Carport in modularer Bauweise auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2225 der Gemarkung Berg
9.4 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 515/12 der Gemarkung Hausheim in Hausheim
9.5 Errichtung einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2439 der Gemarkung Hausheim in Haslach
9.6 Bauangelegenheiten in laufender Verwaltung - Gemeinderat zur Kenntnis
10 Glasfaserausbau OT Haslach: Beschluss für die Beteiligung am angekündigten Aufruf Lückenschluss-Programm 2025 und Einreichung Förderantrag
11 Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes
11.1 Sachstand Chunradus-Grundschule Sindlbach - Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns
11.2 Terminbekanntgabe
11.3 Einbruch in die Schwarzachtal-Schule sowie in den Kindergarten St. Marien in Berg
11.4 "Aktion" Stadtradeln
11.5 Ausbesserung von Schadstellen in der Teerdecke – Schloßstraße in Berg
11.6 Vorbereitung Festzug – Feuerwehr Berg
11.7 Beleuchtung im neuen Friedhofsteil – Oberrohrenstadt
11.8 Instandsetzung des Forstwegs am Fischweiher Langenthal
11.9 Mängel an der Eingangstür – AWO-Kindergarten "Schatzinsel" in Berg

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Gemeinderat Nr.66_25 (29.04.2025) ÖTA.pdf

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1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 27.03.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2024 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 2

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Bergler richtet das Wort an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Johann Fürst, wann die Rechnungsprüfung geplant sei. Gemeinderatsmitglied Johann Fürst spricht sich für den Zeitpunkt nach der Sommerpause aus.

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3. Gemeindehaushalt 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 3
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3.1. Vorstellung des Verwaltungsentwurfs und Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 3.1
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3.2. Erklärungen der Fraktionssprecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 3.2
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3.3. Beschlussfassung - Finanzplan - Haushaltssatzung - Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 3.3

Beschluss 1

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg b. Neumarkt i.d.OPf beschließt den Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2024 – 2028.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg b. Neumarkt i.d.OPf beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (Art. 64 und 65 GO, § 24 KommHV-Kameralistik).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat der Gemeinde Berg b. Neumarkt i.d.OPf beschließt den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 (§6 KommHV-Kameralistik).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Abschluss eines Kassenkreditvertrags gemäß Haushaltsplan 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 4

Beschluss

Wie in den Vorjahren schlägt die Verwaltung vor, den Kassenkreditrahmen von 2,0 Mio. € aufzuteilen:
-zwei Drittel (1.333.000 Euro) an die Raiffeisenbank Neumarkt (günstigstes Angebot variabel),
-ein Drittel (667.000 Euro) an die Sparkasse Neumarkt (Möglichkeit zinsgünstiger Terminkredit innerhalb Kassenkreditlinie).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5
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5.1. Änderung des Bebauungsplans "Äußere Sandn" (Deckblatt Nr. 3) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans (Deckblatt Nr. 22)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.1
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5.1.1. Billigung der Planungsunterlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.1.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die Planungsunterlagen bzgl. der 3. Änderung des Bebauungsplans „Äußere Sandn“ sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 22, in der Fassung vom 29.04.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.1.2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.1.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Aufstellung des Bebauungsplans "An der Klinge" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung (Deckblatt Nr. 23)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.2
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5.2.1. Billigung der Planungsunterlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.2.1

Diskussionsverlauf

Im Verlauf der Diskussion wurde empfohlen, dass Pultdächer in den Bebauungsplan aufgenommen werden sollen. Nachdem die Vorbehalte aufgegriffen wurden, spricht sich die Mehrheit des Gremiums dafür aus, Pultdächer mit in die Planungen einzubeziehen. Gegenstimmen befürchten, das Ortsbild nicht mehr wahren zu können, wenn jeder bauen kann wie er möchte, und sprechen sich dafür aus, Flachdächer auszuschließen.
Ursprünglich war für Firstdächer eine Höhe von 6,50 m als Obergrenze von Herrn Zeiler vorgeschlagen worden, jedoch wurde diese aus den Reihen des Gemeinderates als zu niedrig erachtet. Daher einigt sich das Gremium darauf, bei Pultdächern die maximale Wandhöhe auf 7,50 m zu erhöhen, um sowohl den gestalterischen als auch den funktionalen Anforderungen gerecht zu werden.

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die Planungsunterlagen bzgl. der Aufstellung des Bebauungsplans „An der Klinge“ sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 23, in der Fassung vom 29.04.2025 nach Aufnahme der in der Diskussion entstandenen vorgeschlagenen Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2.2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.2.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik-Freiflächenanlage Burkertshof - Südost 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 19 / Vorstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes durch den Vorhabenträger - Beschlussfassung über die Annahme des Konzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.3

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der Vorstellung werden mehrere Rückfragen zum Bebauungsplan und zur Umsetzung des Energieprojekts thematisiert. Auf die Nachfrage nach der Speicherung von Strom in den Sommermonaten wurde erklärt, dass dies im Bebauungsplan berücksichtigt sei. Vorgesehen seien spezielle Seecontainer die als Speicher dienen und den erzeugten Strom umwandeln, um so zur Entlastung der Netze beizutragen.
Eine weitere Rückfrage betrifft die Bürgerbeteiligung: Ob eine Anmeldung ausschließlich online möglich sei, wurde bejaht. Dies sei die kostengünstigste und effizienteste Lösung, alternative Verfahren seien nicht vorgesehen. Bürgerinnen und Bürger, die im Umgang mit digitalen Medien nicht vertraut seien, müssten gegebenenfalls Unterstützung in Anspruch nehmen.
Im weiteren Verlauf wurde nach der Art der Stromvermarktung gefragt – ob eine feste Einspeisung oder eine Direktvermarktung vorgesehen sei. Die Antwort lautet, dass entsprechende Ausschreibungen auf 20 Jahre angelegt seien. Dadurch könne die Anlage gerade so wirtschaftlich betrieben werden.
Auch die Frage nach Nachrangdarlehen im Vergleich zu den Investitionskosten wird angesprochen. Hierzu wird erläutert, dass die bislang höchste vergebene Summe bei etwa 100.000 Euro läge – diese Obergrenze sei jedoch selten ausgeschöpft worden.
Schließlich gibt es eine Nachfrage zum Umspannwerk Häuselstein. Diese Frage könne von Frau Schuster nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Sie verweist auf einen Kollegen, der hierzu nähere Auskünfte geben könne und bietet an, die Information entsprechend einzuholen und dem Ersten Bürgermeister mitzuteilen, der die Information an das Gremium weiterleiten solle.

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Bürgerbeteiligungskonzept der Fa. SRE Bau und Betriebs GmbH & Co. KG und billigt dieses in der vorgestellten Form (Bekanntmachung Bürgerbeteiligung >> Bürgerinformationsveranstaltung >> Aufnahme der Interessenten über Online-Verfahren mit Investitionswunsch usw. >> Zeichnung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4. Aufstellung der Einbeziehungssatzung "Häuselstein Süd"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.4
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5.4.1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.4.1

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis von dem Abwägungsergebnis zum Bauleitplanverfahren zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Häuselstein für das Gebiet „Häuselstein-Süd“ und beschließt die Abwägung wie in der Beschlussvorlage dargelegt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch eine einzelne Beschlussfassung möglich wäre.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 5.4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die vorliegende Fassung vom 29.04.2025 und beschließt die Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Häuselstein für das Gebiet „Häuselstein-Süd“ (Einbeziehungssatzung) samt Begründung als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Sanierung des historischen Rathauses: Vergabe von Bauleistungen a) Abbrucharbeiten b) Rohbauarbeiten c) Zimmererarbeiten d) Gerüstbauarbeiten e) Aufzug f) Elektroarbeiten g) Lüftungsbau h) Trockenbauarbeiten i) Objekt- & Glastüren j) Heizungsbau & Sanitärarbeiten k) Außenanlagen l) Schlosserarbeiten - Vordach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 6

Diskussionsverlauf

Zweiter Bürgermeister Christian Lehmeyer spricht sich in der Sitzung dafür aus, bei zukünftigen Vergaben nicht vorschnell Entscheidungen bekannt zu geben. Vielmehr solle – wie in der heutigen Sitzung praktiziert – zunächst den Architekten die Möglichkeit eingeräumt werden, Einsparpotenziale aufzuzeigen und ihre Vorschläge im Gremium zu präsentieren.
Zudem wurde aus dem Gremium nachgefragt, ob die aufgrund der Submission neu geplanten Lüftungsanlagen später sichtbar seien da dies in der Grafik der Präsentation nicht erkennbar sei und die äußere Optik beeinflussen könnte. Die Architekten teilen mit, dass die Lüftungseinheiten ganz oben im Dachbereich untergebracht würden. Gleichzeitig weisen sie darauf hin, dass dieser Bereich auch ein wesentliches Einsparpotenzial darstelle.
Ein weiterer Diskussionspunkt betrifft die Dacheindeckung und Dämmung. Hier wird erläutert, dass lediglich ein Teil des Daches erneuert werde. Auf der Rückseite des Gebäudes seien neue Ziegel vorgesehen, während auf der sichtbaren Vorderseite die bestehenden Ziegel zur Wahrung der Optik wiederverwendet werden würden. Die Dämmung werde vollständig erneuert. Eine komplette Neueindeckung des Daches würde hingegen erhebliche Mehrkosten verursachen und darüber hinaus den Denkmalschutz aktivieren.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung des historischen Rathauses I an die nachfolgenden wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
a)
Abbrucharbeiten: Klein - Pölling
50.805,86 €
b)
Rohbauarbeiten:  Scharpf - Berching
162.543,09 €
c)
Zimmererarbeiten: Dirner - Lauterhofen
243.182,45 €
d)
Gerüstbauarbeiten: Stuiber - Ansbach
15.127,76 €
e)
Aufzug: Kone - Nürnberg
46.833,64 €
 f)
Elektroarbeiten: Schertl - Edelsfeld
213.099,45 €
g)
Lüftungsbau:  Aircontec - Neumarkt
119.255,37 €
 h)
Trockenbau: Franken - Roth
92.719,92 €
 i)
Objekt- und Glastüren: Pfeiffer - Berg
82.395,60 €
j)
Heizungsbau und Sanitärarbeiten: Hufnagl GmbH - Kastl
 198.386,59 €
k)
Außenanlagen: Weißmüller – Riebling
44.040,56 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Neubau Feuerwehrhaus Hausheim: Vergabe von Bauleistungen a) Estricharbeiten b) Fliesenarbeiten c) Trockenbauarbeiten d) Innentüren e) Außenputzarbeiten f) Elektroarbeiten (Materiallieferung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufträge an die nachfolgenden Firmen zu vergeben:

a)        Estricharbeiten: an Firma Ludwig – Weißenburg mit         11.537,05 €
b)        Fliesenarbeiten: an Firma Regental GmbH – Zeitlarn mit         39.376,74 €
c)        Trockenbauarbeiten: an Firma Thumann - Dietfurt        mit         22.806,35 €
d)        Innentüren: an Firma Herteis - Lauterhofen         mit                 10.934,91 €
e)        Außenputzarbeiten: an Firma Thumann – Hausheim mit         53.563,27 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Abwasserentsorgung: Sanierung der Pumpwerke in Ober- und Unterölsbach: Vergabe von Bauleistungen a) Rohrinstallationen und Pumpen b) Elektrotechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Montagearbeiten für die Rohrinstallation & Pumpen an die Firma SHM aus Waldassen mit einer Auftragssumme in Höhe von 88.531,56 € zu vergeben. 
Gleichzeitig werden die parallel erforderlichen Installationsarbeiten für die Elektro- und MSR – Technik an die Firma BEAB aus Pentling mit einer Auftragssumme von 162.992,69 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Vollzug der Baugesetze; Bauanträge und Voranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9
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9.1. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 56/5 der Gemarkung Loderbach in Loderbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9.1

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen. Die erforderlichen Befreiungen von den genehmigungshindernden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Loderbach“ werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9.2. Anbau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle an die bestehende Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 747 der Gemarkung Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9.2

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Den Stellungnahmen der Fachstellen (AELF und SG „Naturschutz“) ist in der weiteren bauaufsichtlichen Prüfung ein entsprechender Augenmerk zu verleihen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9.3. Neubau eines Tinyhauses mit Carport in modularer Bauweise auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2225 der Gemarkung Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9.3

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Den Stellungnahmen der Fachstellen (AELF und SG „Naturschutz“) ist in der weiteren bauaufsichtlichen Prüfung ein entsprechender Augenmerk zu verleihen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9.4. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 515/12 der Gemarkung Hausheim in Hausheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9.4

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen. Die erforderlichen Befreiungen von den genehmigungshindernden Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hausheim – An der Bühlstraße“ werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9.5. Errichtung einer Doppelhaushälfte auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2439 der Gemarkung Hausheim in Haslach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9.5

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben hinsichtlich der von der Gemeinde zu prüfenden Belange (Einfügen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil sowie Erschließung) das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9.6. Bauangelegenheiten in laufender Verwaltung - Gemeinderat zur Kenntnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 9.6
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10. Glasfaserausbau OT Haslach: Beschluss für die Beteiligung am angekündigten Aufruf Lückenschluss-Programm 2025 und Einreichung Förderantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt folgende Adressen für das Auswahlverfahrens auf Basis „Bescheid über eine Zuwendung“ für eine Wirtschaftlichkeitslückenmodell nach Nr. 3.1 der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabit-Richtlinie 2.0) vom 30.04.2024 im Rahmen des „Lückenschluss-Programmes“ im Sinne der Nr. 9.1 der Gigabit-Richtlinie 2.0. einzubringen.
Erschließungsgebiet:        Ortsteil Haslach, Anzahl Adressen:  42 
Die Obergrenze der Wirtschaftlichkeitslücke – für eine mögliche Aufhebung des Verfahrens – wird auf 0,38 Mio. € festgelegt.
Die Auswahlkriterien zur Auswertung der eingehenden Angebote sind:
  • 90 % Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke
  • 5 % Realisierungszeit
  • 5 % Qualität technische Umsetzung

Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte durchzuführen.
Folgende Leistungen sind für das Auswahlverfahren und den Abschluss eines Kooperationsvertrages durchzuführen:
  • Durchführung eines Auswahlverfahrens (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb)
  • Auswertung des wirtschaftlichsten Angebotes 
  • Vergabeempfehlung – Beschluss kommunales Gremium
  • Nachreichung Ergebnis Auswahlverfahren über die tatsächlichen Kosten etc. an den Projektträger
  • Nachreichung Ergebnis Auswahlverfahren über die tatsächlichen Kosten etc. an das   Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung 
  • Erhalt endgültiger Förderbescheid Land 
  • Abschluss Kooperationsvertrag mit dem ausgewählten Netzbetreiber

Der daraus resultierende Finanzplan wird im Haushaltplan berücksichtigt.

Hinweis zur Bagatellgrenze gemäß Richtlinie:
Vorhaben mit einer Fördersumme des Bundes (in der Regel 50 % der Wirtschaftlichkeitslücke) unter 100.000 € werden nicht gefördert.

Hinweis zu neu aufgenommenen Adressen (nach dem Erg. MEV):
Die Aufnahme neuer Adressen für das Auswahlverfahren, obliegt der Zustimmung durch den Projektträger PwC. 
Hinweis zu Neubaugebieten gemäß Richtlinie:
Die Richtlinie fördert keine Erschließung von Adressen in Neubaugebieten. Es wird ausschließlich nur der Ausbau der Zuführung zum Neubaugebiet gefördert.

Vorgehensweise bei Neubaugebieten/Bauamt Kommune:
Im Zuge der Spartengespräche ist mit den regionalen Netzbetreibern abzustimmen, ob ein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau für das Neubaugebiet durchführen wird. Wird kein Ausbau durch einen Netzbetreiber durchgeführt, so ist auf Basis des DigiNetz-Gesetzes (gemäß § 77i) die Kommune verpflichtet, die notwendige passive Infrastruktur (Rohrverbünde, Grundstücksanschlüsse und ggf. Schrank) zu verlegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11
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11.1. Sachstand Chunradus-Grundschule Sindlbach - Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.1
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11.2. Terminbekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.2
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11.3. Einbruch in die Schwarzachtal-Schule sowie in den Kindergarten St. Marien in Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.3
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11.4. "Aktion" Stadtradeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.4
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11.5. Ausbesserung von Schadstellen in der Teerdecke – Schloßstraße in Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.5
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11.6. Vorbereitung Festzug – Feuerwehr Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.6
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11.7. Beleuchtung im neuen Friedhofsteil – Oberrohrenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.7
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11.8. Instandsetzung des Forstwegs am Fischweiher Langenthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.8
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11.9. Mängel an der Eingangstür – AWO-Kindergarten "Schatzinsel" in Berg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderatssitzung 66. Gemeinderatssitzung 29.04.2025 ö 11.9
Datenstand vom 16.05.2025 12:05 Uhr