Sanierung Bindlach West II (Ruhstraße)


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 24.04.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Sanierung der Ruhstraße war ursprünglich bereits für das Haushaltsjahr 2022 vorgesehen, wurde aber aufgrund der weiteren Großprojekte zunächst verschoben. Der Baustart soll nun im Haushaltsjahr 2023 erfolgen.

Der Erste Bürgermeister erläuterte, dass der Leitungsbestand in der Ruhstraße zu den Ältesten im Gemeindegebiet gehört. Aus diesem Grund ist die Sanierung unumgänglich. Durch das Ingenieurbüro für Tiefbautechnik Bindlach wurde der Planungsstand mit veränderter Straßenführung im Teilbereich Einmündung in die Stöckigstraße vorgestellt. Aufgrund dieser Veränderung steht neben der Förderung über die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2021) für den Leitungsbestand eine weitere Förderung für den Straßenbau mit voraussichtlich 60 % der förderfähigen Kosten in Aussicht.

Die Präsentation von Sascha Haas, Ingenieurbüro für Tiefbautechnik Bindlach, ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Werner Fuchs interessiert, ob seitens der Regierung Festsetzungen bezüglich des Materials der Bordsteine getroffen werden. Sascha Haas erklärte, dass mit Granitbordsteinen kalkuliert und geplant wird.

Dominic Leicht bittet um Auskunft der Fördervoraussetzungen im Straßenbau. Sascha Haas erklärte, dass u. a. folgende Faktoren vorliegen müssen:

- überörtliche Funktion der Straße
- Verkehrsbelastung
- baulicher Zustand muss verbessert werden

Beschluss

Die Verwaltung wird nun den entsprechenden Förderantrag auf Grundlage der neuen Planungen (Variante 2) stellen und weitere Abstimmungen mit der Regierung von Oberfranken vornehmen. Im Anschluss erfolgt die Ausschreibung der Maßnahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.06.2023 09:20 Uhr