FF Bindlach - Ersatzbeschaffung für LF 16/12;
Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 24.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister berichtete, dass im Jahr 2021 durch die FF-Führung über Zustand LF 16/12 berichtet wurde. Durch Beschluss wurde zunächst eine beschränkte Ausschreibung für Ingenieurleistungen und sodann durch das Ingenieurbüro die europaweite Ausschreibung eröffnet.
Die erstellte Kostenberechnung durch das Ingenieurbüro lag bei ca. 450.000,00 €, die Ausschreibung sodann bei insgesamt 609.308,56 € (3 Lose).
Aufgrund dieser erheblichen Kostensteigerung und aufgrund der ungeplanten Neubeschaffung des MZF wegen eines Unfalls erfolgte eine Abstimmung mit der Führung der FF Bindlach, mit dem Ergebnis, dass das LF 16/12 zunächst für 5 bis 6 Jahre weitergenutzt werden könnte. Hierfür wären Reparaturen notwendig, die mit ca. 25.000 bis 30.000 € zu Buche schlagen.
Helmut Steininger würde das LF 16/12 ohne Reparaturkosten für ca. 1 bis 2 Jahre weiternutzen und hält eine Aufschiebung um 5 Jahre für nicht sinnvoll.
Torben Schlieckau erkundigt sich nach einem Feuerwehrbedarfsplan und möchte wissen, ob dieser auch verpflichtend umgesetzt werden müsste. Christian Brunner erklärte, dass ein Feuerwehrbedarfsplan in Abstimmung mit der Landkreisführung erstellt werden würde, die darin erfassten Maßnahmen sind sodann verpflichtend.
Neithard Prell erkundigt sich nach der Förderung, die derzeit als Festbetrag bei 105.000 € liegt.
Beschluss
Die Ausschreibung mit einem Gesamtergebnis (3 Lose) i. H. v. 609.308,56 € wird aufgehoben, da die Kostenberechnung (ca. 450.000,00 €) erheblich überschritten wurde und die Finanzierung damit nicht gesichert ist. Das vorhandene Löschgruppenfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Bindlach (Baujahr 1992) wird in Abstimmung mit der Feuerwehrführung zunächst weiter genutzt. Die dafür notwendigen Reparaturen am Fahrzeug werden mit ca. 25.000,00 € – 30.000,00 € im Haushaltsplan 2023 veranschlagt. Die Ersatzbeschaffung wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1
Datenstand vom 06.06.2023 09:20 Uhr
