Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2022


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 07.02.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 07.02.2022 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschriften wurden den Gemeinderäten über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. 

Antrag durch Werner Fuchs auf Änderung des Sachverhaltes zu TOP 4 der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 17.01.2022: 

"Renaturierung Trebgast; 
Teilnahme an einem Pilotprojekt"

Die Änderung des Sachverhalts (Absatz 9) ist nachfolgend dargestellt: 

Werner Fuchs hat gegen viele Punkte nichts einzuwenden. Was ihn stört ist der Wortlaut in den übermittelten Unterlagen "ggf. sollte mit Eigentümern gesprochen werden". Die CSW-Gruppierung wird dennoch gegen dieses Projekt stimmen, aus folgendem Grund: Im Wasserwirtschaftsamt Hof sowie im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz weiß manchmal die eine Abteilung nicht, was die andere macht. Dies liegt offenbar an der Führungsspitze bzw. den leitenden Beamten der Abteilungen. Das erleben wir z. B. in Crottendorf, es wird hier seitens des Wasserwirtschaftsamtes die Zustimmung zur Verrohrung der Trebgast durch die Deutsche Bahn erteilt, andererseits möchte man aber Barrieren beseitigen. Weiterhin werden viele Barrieren durch den unter Naturschutz stehenden Biber verursacht, Ziel des Projekts aber ist die Barrierefreiheit.

Beschluss

Die Niederschriften werden unter Berücksichtigung der o. g. Änderung genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.03.2022 13:23 Uhr