Informationen des 1. Bürgermeisters


Daten angezeigt aus Sitzung:  02./2023. Sitzung des Gemeinderates Februar, 23.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 02./2023. Sitzung des Gemeinderates Februar 23.02.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt für die Öffentlichkeit

1. Bürgermeister Hoffmann teilte mit, dass die dringend benötigte Abbiegespur auf der St. 2398 zum Gewerbegebiet Blechhammer nun sicher gebaut wird. Baubeginn wird voraussichtlich im September 2023 sein. 
Des Weiteren gab er bekannt, dass der Kindergarten St. Barbara mit Frau Dobler-Eisenhut ab 01.03.2023 eine neue Leitung habe. Stellvertretung der Leitung übernimmt Frau Becher. 

Gemeinderat Feldmeier fragte nach, ob es stimmt, dass der gemeindliche Wasserwart Herr Vitzthum aufhören möchte. 
1. Bürgermeister Hoffmann teilte dazu mit, dass dies nicht stimmt, allerdings unser neuer Wasserwart ein Stellenangebot in seinem Heimatort erhalten hat und deswegen wieder bei der Gemeinde Bodenwöhr aufhört. Aus diesem Grund ist auch bereits eine neue Stellenausschreibung veröffentlicht. 

Gemeinderat Pöll weißt nochmal auf die Möglichkeit hin gem. § 24 der Geschäftsordnung die Tagesordnung auf Antrag zu erweitern. 
1. Bürgermeister Hoffmann erklärte nochmals, dass dies nur für dringliche und unaufschiebbare Angelegenheiten gilt und dies bei den gestellten Anträgen nicht zutrifft. 

Gemeinderat Feldmeier stieg anschließend wieder in eine Diskussion zum Thema „Bausparer“ ein. 
1. Bürgermeister Hoffmann stellte dazu fest, dass Gemeinderat Feldmeier die Angelegenheit zur Überprüfung an die Rechtsaufsicht des Landratsamt Schwandorfs weitergegeben hat. Die Verwaltung werde sich deshalb an den vorgesehenen Weg halten und bis zu abschließenden Klärung durch die Rechtsaufsicht, sich auf keine weiteren Diskussionen einlassen. Dies hat Kämmerer Forster auch bereits nachrichtlich allen Gemeinderäten mitgeteilt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.10.2023 12:52 Uhr