Planfeststellungsverfahren Gastransportleitung Wertingen - Kötz / Augusta Information und Beratung über das weitere Vorgehen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  0824. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 09.09.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0824. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.09.2024 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Burgau) 0924. Sitzung des Stadtrates 24.09.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt Protokoll

Die Stadt Burgau hat im Planfeststellungsverfahren für die Gastransportleitung Augusta die vom Bauausschuss in seiner Sitzung vom 12.09.2023 beschlossenen Einwendungen und Anregungen vorgebracht.

Im Vorfeld zum am 10.09.2024 anberaumten Erörterungstermins hat sich die bayernets GmbH mit der Stadt Burgau in Verbindung gesetzt. Bei einem gemeinsamen Termin am 07.08.2024 wurde die Stellungnahme der Stadt Burgau besprochen und einvernehmliche Lösungen diskutiert.

Als Ergebnis der Besprechung wurde der Stadt Burgau eine Vereinbarung vorgelegt (siehe Anlage), in der die vorgebrachten Punkte berücksichtigt werden.

Die Verwaltung bittet um Beratung, ob der Vereinbarung zugestimmt werden und der Regierung von Schwaben beim Erörterungstermin am 10.09.2024 vorbehaltlich einer Zustimmung im kommenden Stadtrat eine Rücknahme der Einwendungen signalisiert werden kann. 

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Burgau empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur vorgelegten Vereinbarung. Auf Basis der Vereinbarung kann der Regierung von Schwaben eine Rücknahme der Einwendungen vorbehaltlich einer Beratung im Stadtrat signalisiert werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Stadträtin Monika Riß war bei der Beratung und Abstimmung nicht anwesend

Datenstand vom 17.09.2024 15:06 Uhr
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