Beratung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Biogasanlage Großanhausen"
Stellungnahme der IHK Schwaben
Daten angezeigt aus Sitzung:
0325. Sitzung des Stadtrates, 01.04.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt Protokoll
Hinweis:
Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde von der IHK Schwaben eine gemeinsame Stellungnahme sowohl für das Bauleitplanverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes als auch zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biogasanlage Großanhausen“ abgegeben. Der Sachverhalt als auch die Abwägung der Stellungnahme ist daher in beiden Verfahren inhaltlich gleich.
Stellungnahme vom 29.09.2023
Aus Sicht der IHK Schwaben ist der Ausbau erneuerbarer Energiequellen grundsätzlich zu befürworten.
Wir weisen jedoch darauf hin, dass der geplante Standort zum Ausbau der Biogasanlage direkt auf einer der möglichen Trassen (Variante Orange) der Bahnneubaustrecke Ulm-Augsburg liegt, welche dort entweder als Brücke oder als freie Trasse verlaufen könnte.
Aus Sicht der IHK Schwaben ist im Falle einer Entscheidung für den Bau der Trasse "Orange" aus gesamtwirtschaftlichem Interesse der Neubaustrecke Ulm-Augsburg eine höhere Priorität als der derzeitig vorgelegten Planung einzuräumen.
Wir gehen davon aus, dass die DB Netz AG im Rahmen des Verfahrens ebenfalls informiert wurde und die Möglichkeit zur Stellungnahme erhält.
Wir bitten die genannten Aspekte in der Abwägung zu berücksichtigen.
Beschluss
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die IHK Schwaben den Ausbau erneuerbarer Energiequellen befürwortet.
Auf Anregung der IHK wurde die Deutsche Bahn AG am Verfahren beteiligt. Die Stellungnahme der Deutschen Bahn liegt vor.
Es ist richtig, dass die orange Trasse den Geltungsbereich bzw. die bestehende Halle durchschneidet. Mittlerweile sind auf der Homepage zum Bahnprojekt Ulm-Augsburg www.ulm-augsburg.de die Grobtrassierungen abrufbar. Es ist richtig, dass die orange Variante durch den Geltungsbereich bzw. die bestehende Halle führt. Mittlerweile ist auf der Homepage eine Vorschlagstrasse dargestellt bzw. ausgeschiedene Trassen.
Die Vorschlagstrasse verläuft ca. 80m südlich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes und nicht mehr durch den Geltungsbereich – daher werden die Planungen weitergeführt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.04.2025 14:52 Uhr