Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Burkardroth
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Kindergarten Burkardroth; Besichtigung der Baustelle
2 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 12.09.2023
3 Bauantrag: Umbau und Erweiterung der bestehenden Lagerhalle um eine Wohneinheit, Höhenweg 9a, Fl.-Nr. 1679, Gem. Gefäll
4 Neufassung der Reinigungs- und Sicherungsverordnung
5 Neufassung der Hundesteuersatzung
6 Bekanntgabe von Vergabeentscheidungen
7 Unterfränkische Kulturtage 2024

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 2023-09-26 - Bekanntmachung.pdf
Download 2023-09-26 Niederschrift ÖT.pdf
Download Hundesteuersatzung des Marktes Burkardroth - 2023-09-26.pdf
Download Verordnung Reinhaltung und Winterdienst - 2023-09-26.pdf

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1. Kindergarten Burkardroth; Besichtigung der Baustelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 1

Sachverhalt

Zu Beginn der Sitzung findet eine Ortsbegehung der Kindergartenbaustelle in Burkardroth statt. Hierbei wird dem Gremium der aktuelle Baufortschritt aufgezeigt. Der Neubaubereich liegt sowohl im zeitlichen Fortschritt als auch im finanziellen Bereich im Soll.
Nach jetzigem Stand wird der Umzug für Anfang 2024 anstehen, so dass dann anschließend mit den Abbrucharbeiten am Bestandsgebäude der II. Bauabschnitt beginnen kann.
Während der zweiten Bauphase wird es zwangsläufig zu Einschränkungen im Kindergartenbetrieb sowie beim Zugang zu den Außenspielflächen kommen. Außerdem muss für diesen Zeitraum ein Teil der Kinder in das Feuerwehrhaus ausgelagert werden.

Beschluss

Ein Beschluss wird nicht gefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 12.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung vom 12.09.2023 wurde den Ratsmitgliedern über das Ratsinformationssystem (RIS) zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Hiergegen erheben sich keine Einwände. Die Niederschrift gilt gemäß § 23 Abs. 2 Satz 2 GeschO als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bauantrag: Umbau und Erweiterung der bestehenden Lagerhalle um eine Wohneinheit, Höhenweg 9a, Fl.-Nr. 1679, Gem. Gefäll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das geplante bauliche Vorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich von Gefäll. Im FNP befindet sich das Grundstück im Bereich vom Dorfgebiet (MD). In der Marktgemeinderatssitzung am 18.04.2023 (TOP 8) wurde das geplante Bauvorhaben als Bauvoranfrage behandelt und einstimmig befürwortet. Eine ca. 4 Meter breite Zufahrt zum Grundstück ist vorhanden. Hinsichtlich der Erschließung, muss bezüglich der Wasserversorgung und der Entwässerung noch ein Erschließungsvertrag mit dem Markt Burkardroth geschlossen werden. 

Beschluss

Die Erschließung des Grundstücks muss hinsichtlich der Wasserversorgung und der Entwässerung über einen Erschließungsvertrag gesichert werden. Die Verwaltung wird ermächtigt einen Erschließungsvertrag mit dem Bauherrn zu schließen. Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Florian Eickhoff hat wegen persönlicher Beteiligung gemäß Art. 49 GO an Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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4. Neufassung der Reinigungs- und Sicherungsverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Als Folge eines Gerichtsurteils wurde die frühere Ermächtigungsgrundlage zum Erlass von gemeindlichen Reinigungs- und Sicherungsverordnungen in Frage gestellt. Um die Verordnung des Marktes Burkardroth über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) auch künftig rechtssicher anwenden zu können, ist der Erlass einer Neufassung erforderlich.
Dem Ratsgremium werden die anstehenden Änderungen anhand einer Synopse des bisherigen sowie des künftigen Satzungstextes aufgezeigt.

Beschluss

Nach Beratung beschließt der Marktgemeinderat den Neuerlass der dieser Niederschrift dauerhaft beigefügten Reinigungs- und Sicherungsverordnung in der Fassung vom 26.09.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Neufassung der Hundesteuersatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Vom Bayerischen Gemeindetag wird aufgrund der neu gefassten Mustersatzung empfohlen, die örtliche Hundesteuersatzung entsprechend der neuestens Mustersatzung zu überarbeiten und neu zu erlassen.
Dem Ratsgremium werden die anstehenden Änderungen anhand einer Synopse des bisherigen sowie des künftigen Satzungstextes aufgezeigt.

Beschluss

Nach Beratung beschließt der Marktgemeinderat den Neuerlass der dieser Niederschrift dauerhaft beigefügten Hundesteuersatzung in der Fassung vom 26.09.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe von Vergabeentscheidungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö 6

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Daniel Wehner gibt folgende Vergabeentscheidung aus vergangenen Sitzungen bekannt:
Bauaufträge:
Auftragnehmer:
Auftragssumme:
Ersatzneubau KIGA Burkardroth
Gewerk 19 - Blitzschutz
Firma Zeitz
97769 Bad Brückenau
4.092,10 €

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Unterfränkische Kulturtage 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 26.09.2023 ö informativ 7

Sachverhalt

Die Allianz Kissinger Bogen richtet im Mai 2024 die Unterfränkischen Kulturtage vom Bezirk Unterfranken aus. Die Unterfränkischen Kulturtage sind eine gemeinsame Veranstaltung von Bezirk, Landkreis und Kommune. Sie werden seit 1987, jährlich in einem anderen Landkreis, durchgeführt.
Der Markt Burkardroth beteiligt sich mit dem fest gesetzten Marktsonntag in Burkardroth an den Unterfränkischen Kulturtagen. Dieser findet im nächsten Jahr am 12. Mai 2024 statt und wird dementsprechend auf das Motto „KULTUR“ ausgerichtet.
Folgende Termine finden außerdem nach aktuellem Planungsstand statt:
Oberthulba
  • Sonntag 05. Mai 2024 Konzert Musikvereine
  • Mittwoch 08. Mai 2024 Lesung Bücherei Thulba
  • Freitag 17. Mai 2024 Konzert Chöre (Alternativ 09.05.2024)
  • Samstag, 18. Mai 2024 Museum Hassenbach
Burkardroth
  • Marktsonntag am 12. Mai 2024
  • Sonntag, 19. Mai 2024 Abschlussveranstaltung Hermannsruh/Enthüllung Erinnerungsstele
Bad Bocklet
  • Auftaktveranstaltung am 04. Mai 2024 auf Museen Schloss Aschach
Nüdlingen
  • Freitag, 10. Mai 2024 Klaviermusik – Tastenschmiede und unterfränkische Autoren
  • Samstag, 11. Mai 2024 Graffiti-Battle –ProJugend; Evtl. Jugendband – MainPop Bezirk Unterfranken Hr. Haupt; RAThaus – ARThaus; Vernissage mit Sabine Bach

Zum Motto möchten wir gerne Bands und Musikgruppen aus dem Markt Burkardroth auftreten lassen (Keine Musikvereine und Chöre, diese durften ja bereits bei „50 Jahre Markt Burkardroth“ auftreten). Um diesen Gruppen auch einmal eine Bühne zu geben und zu zeigen was der Markt Burkardroth auch hier zu bieten hat. Zum Beispiel: Schnogge, Hoibüchemuisig, Marktmusikanten, Premicher Blechblässer, Meadly Heap, Father & Son usw.. Gut finden wir auch die Mischung aus Alt & Jung um ein breites Publikum zu erreichen.
Außerdem sollen auch Marktstände zum Motto „Kultur“ angefragt und auf dem Markplatz platziert werden. Wer hier Ideen hat kann sich auch gerne melden. Das Marktgremium freut sich über jeden Vorschlag.

Beschluss

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen und die örtlichen Marktgemeinderäte aufgerufen, die Musikgruppen/ Bands aus Ihren Ortsteilen mit Ansprechpartner bei Isabell Müller bis zum 24. Oktober 2023 im Rathaus zu melden um deren Teilnahmeinteresse abzufragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.10.2023 11:27 Uhr