Anfragen der Stadtratsmitglieder


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 15.04.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 15.04.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

Es gab folgende Anfragen, die in die Zuständigkeit des Stadtrates fallen:

SRM Holzapfel: Die Staatsstraße durch Brück/Schnepfenbach/Neusetz erhält bekanntermaßen zeitnah eine neue Fahrbahndecke. Herr Holzapfel fragt an, ob ein Austausch mit dem staatlichen Bauamt geplant und möglich ist, um ggf. Synergieeffekte mit Folgebauarbeiten abzustimmen. 
BGM Bielek führt aus, dass ein Austausch weitestgehend stattfindet. Wo möglich werden bei Tiefbauarbeiten bereits Lehrrohre (etwa für Glasfaserausbau) mit eingelegt, wobei die Kostenfragen noch nicht allumfassend geklärt ist.  Gemeinsame Planung, Verhandlung und Austausch erfolgt aber. 

SRM Erk fragt nach Planungsstand Radweg Effeldorf und dem zugehörigen Zeitplan.
BGM Bielek führt aus, dass Planung vorliegt, alle Hürden beseitigt sind und Ausführung in 2024 Abschluss finden soll.

SRM Sauer fragt an, wieso Planung und der Ausbau des Glasfaser Plus nicht exakter angegeben werden kann, auf Abstimmung soll gedrängt werden. 
BGM Bielek führt aus, dass die Abteilung Tiefbau der Stadtverwaltung nachdrücklich daran arbeitet, der Erfolg allerdings offen ist. 


SRM Ringelmann fragt an, ob die Stadt Dettelbach das Aufstellen der Maibäume offiziell beauftragen wird. 
BGM Bielek verneint dies, es sei denn, es würde seitens eines Vereines ggf. ausdrücklich gewünscht. 
Herr VAR Herrlein führt ergänzend aus, dass die Versicherung der aufstellenden Vereine geklärt sein sollte, auch ohne städtische Beauftragung. Haftungsfragen bei Nichtbeachtung der Verkehrssicherungspflichten würden durch eine Beauftragung nicht weiter geklärt. Entsprechendes Informationsmaterial zu einer separaten Versicherung bzw. zu den Verkehrssicherungspflichten wird per Mail verteilt. Hierauf wird auch bei Gestattung der jew. Veranstaltung durch das Ordnungsamt gegenüber dem Veranstalter nochmals hingewiesen.

Datenstand vom 18.04.2024 09:19 Uhr