Wegfall des Geheimhaltungsgrundes nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 05.09.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell) Sitzung des Gemeinderates 05.09.2023 ö 3

Sachverhalt Gemeindeblatt

Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind Art. 52 Abs. 3 GO. Diese sind aus der nichtöffentlichen GR-Sitzung am 06.06.2023:
TOP 3.1 NÖ: Neubau Feuerwehrgerätehaus Ascholding, Auftragsvergabe Pflasterlieferung
Der Gemeinderat stimmt nachträglich dem Auftrag zur Pflasterlieferung für das Feuerwehrgerätehaus Ascholding an die Raiffeisen Thanning zu.
Abstimmungsergebnis 16:0 (angenommen) 

TOP 3.2 NÖ: Straßensanierung; Auftragsvergabe Dünnschichtasphalt Auffahrt Großeglsee und Hölching
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Sanierung der Auffahrt nach Großeglsee und ca. 350 m in Richtung Hölching mit Dünnschichtasphalt zu dem vorliegenden Angebot an die Firma Possehl Spezialbau GmbH zu vergeben und für die Reststrecke bis zum Abzweig Hölching / Föggenbeuern ein Angebot einzuholen und nochmal dem GR zur Entscheidung vorzulegen. Alternativ ist der Preis für die Aufbringung einer Feinschicht Asphaltdecke mit vorzulegen.
Abstimmungsergebnis 16:0 (angenommen) 

TOP 3.3 NÖ: Breitbandversorgung; Auftrag Leerrohrverlegung Am Kreuzfeld
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Leerrohrverlegung für den Breitbandausbau „Am Kreuzfeld“ zum Angebotspreis von 52.608,39 € an die Firma Peter-Bau GmbH aus Bad Tölz zu vergeben.
Abstimmungsergebnis 16:0 (angenommen) 

TOP 3.4 NÖ: Wasserversorgung Dietramszell; Beauftragung Jahresleistungsverzeichnis für die Erdarbeiten
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für das Jahresleistungsverzeichnis der Erdarbeiten in der Wasserversorgung an die Firma Rudolf Raßhofer zu vergeben.
Abstimmungsergebnis 15:0 (angenommen) 
MGR Raßhofer hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

TOP 3.5 NÖ: Gemeindestraßen; Kauf einer Kehrmaschine
Der Gemeinderat beschließt die Schmidt Swingo Kehrmaschine der Firma Henne GmbH zum Bruttoangebotspreis von 142.665,22 € zu kaufen.
Abstimmungsergebnis: 14:2 (angenommen)

TOP 6 NÖ: Wasserversorgung Dietramszell; Update Prozessleitsystem
Der Gemeinderat beschließt, die Firma Siegl Automation mit dem Update und dem Softwareservicevertrag zu beauftragen. Die Kosten für 2023 betragen 11.044,28 €. Die jährlichen Kosten für die Folgejahre betragen 4.361,32 € im Jahr.
Abstimmungsergebnis 16:0 (angenommen) 

TOP 7 NÖ: Bildmarke Gemeinde Dietramszell; Anmeldung der Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag zum Schutz der Wort-/Bildmarke zu den Konditionen des vorliegenden Angebotes an die Kanzlei Strasse & Faul zu vergeben.
Abstimmungsergebnis 16:0 (angenommen)

Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind Art. 52 Abs. 3 GO. Diese sind aus der nichtöffentlichen GR-Sitzung am 04.07.2023:
TOP 3.1 NÖ: Sanierung Gemeindestraßen; Auftragsvergabe Dünnschichtasphalt auf Betonstraßen Steinsberger Weg und Feldstraße
Beschluss 1: 
Der Gemeinderat beschließt, die Feldstraße von Ascholding bis zum Anschluss an die St 2072, zu den vorliegenden Angebotspreisen von der Firma Possehl Spezialbau, mit Dünnschichtasphalt sanieren zu lassen.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 2: 
Der Gemeinderat beschließt, an der Betonstraße von Peretshofen nach Steinsberg die Fugen säubern und vergießen zu lassen sowie größere Löcher verschließen zu lassen.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

TOP 3.2 NÖ: Straßensanierung Eglinger Straße Ascholding; Auftragsvergabe
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag der Firma Peter Bau aus Bad Tölz zum Einbau der Asphaltdeckschicht in der Eglinger Straße bis zur Brücke, zum Bruttoangebotspreis von 15.232 €, zu erweitern.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

TOP 3.3 NÖ: Straßensanierung; Auftragsvergabe Dünnschichtasphalt Auffahrt Großeglsee und Hölching
Antrag MGR Kanzler: Der Gemeinderat beschließt als Alternative eine zweilagige Spritzdeckensanierung zu prüfen und dementsprechende Angebote einzuholen und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

TOP 3.4 NÖ: Objektentwurf- Baustoffe; Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell; Bauteil D + Turnhalle
Der Gemeinderat beschließt die Ausführung mit Holzfaser abzusehen und die Fassade mit Mineralwolle zu dämmen.
Abstimmungsergebnis: 16:3 (angenommen)




TOP 3.5 NÖ: Auftragsvergaben; Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell; Bauteil D + Turnhalle
Beschluss 1: 
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag, über die Erdarbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 110.946,78 € an die Firma S. Häsch GmbH - Garten und Pflasterbau, aus Dietramszell zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 2:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag über die Abbrucharbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 56.032,65 € an die Firma Jeton Muzaqi Abbruch GmbH aus Stephanskirchen, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 3:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag über die Baumeisterarbeiten, des Bauvorhabens Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 5.976,42 € an die Firma Schneider Bauunternehmen GmbH aus Bad Tölz, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)
Beschluss 4:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag über die Zimmererarbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 449.811,82 € an die Firma M&M Zimmerei Holzbau GmbH aus Bruckmühl, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 5:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag über das Liefern und Montieren einer Aluminiumdachdeckung, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 58.478,98 €, an die Firma Spenglerei & Bedachungen Xaver Huber aus Dietramszell/Ascholding, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 18:0 (angenommen)
MGR X. Huber hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 6:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag über die WDVS und Malerarbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 327.156,89 €, an die Firma Malpo GmbH aus Otterfing, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 7:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß des Vergabevorschlags von Herrn Michael Zach, den Auftrag über die Trockenbauarbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 79.369,95 €, an die Firma Baierl & Demmelhuber Akustik & Trockenbau GmbH aus Pähl, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 8:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag, über die Fensterarbeiten beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 179.306,82 €, an die Firma Schreinerei Dandl KG aus Friedolfing, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

Beschluss 9:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß der Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag über die Gerüstarbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 66.410,76 €, an die Firma Huber Gerüstbau aus Dietramszell, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

TOP 3.6 NÖ: Auftragsvergaben II; Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell; Bauteil D + Turnhalle
Beschluss 1:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß des Angebotsempfehlung von Herrn Michael Zach, den Auftrag Spenglerarbeiten, beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 13.034,05 €, an die Firma Spenglerei & Bedachungen Xaver Huber aus Dietramszell/Ascholding, zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 18:0 (angenommen)
MGR X. Huber hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 2:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag SiGeKo (Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanung und -koordination), beim Bauvorhaben Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Dietramszell, zum Angebotspreis von 3.236,80 €, an das Architekturbüro Schönbauer aus Pocking zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

TOP 3.7 NÖ: Nachtragsbeauftragung Schlosser; Gemeinschaftshaus der Schützten Linden/Lochen
Der Gemeinderat beschließt, für die Errichtung des Gemeinschaftshauses der Schützen Linden/Lochen, den Auftrag der Schlosserei Höck aus Benediktbeuern über 6.705,65 € um die Nachtragssumme von 5.414,50 € auf 12.120,15 € zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: 19:0 (angenommen)

TOP 3.8 NÖ: Umbau des ehem. Kindergarten Ascholding an der Isarstraße; Aktuelle Kostensituation, erneute Festlegung der Sanierungsvariante
Beschluss 1:
Antrag MGR Kranz: Der Gemeinderat hat Kenntnis von der aktuellen Kostenermittlung und den Sanierungsvarianten und beschließt den Abriss und Neubau.
Abstimmungsergebnis: 3:16 (abgelehnt)

Beschluss 2:
Der Gemeinderat hat Kenntnis von der aktuellen Kostenermittlung und den Sanierungsvarianten und beschließt die Sanierung des ehemaligen Kindergartens Ascholding nach der Variante 1 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 2:17 (abgelehnt)

Beschluss 3:
Der Gemeinderat hat Kenntnis von der aktuellen Kostenermittlung und den Sanierungsvarianten und beschließt die Sanierung des ehemaligen Kindergartens Ascholding nach der Variante 2 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 15:4 (angenommen)

Datenstand vom 08.01.2025 15:00 Uhr