Fragen von MGR Michael Häsch zur GR-Sitzung vom 02.04.2024
Mit E-Mail vom 09.04.2024 stellte MGR Michael Häsch folgende Fragen:
Dorferneuerung / Gehweg:
- Muss eine Umplanung der bestehenden Pläne "Dorferneuerung" durch die Beschlüsse in der letzten Sitzung vorgenommen werden?
- Durch die Beschlüsse in der letzten Sitzung muss keine Umplanung der Pläne zur Dorferneuerung vorgenommen werden.
- Falls ja, wie hoch sind die Kosten dafür?
- Es werden Kosten für die Neuplanung des Gehweges auf der Seite der Richterangerwiese und des Schulhauses anfallen. Hier muss noch mit dem Staatlichen Bauamt Weilheim abgestimmt werden ob der neue Gehweg mit der Straße durch das Büro Wagner, das schon vom Staatlichen Bauamt Weilheim für die Straßenplanung beauftragt ist, erfolgen kann.
- Muss der neu errichtete Gehsteig am Parkplatz der Klosterschänke zurückgebaut werden, wenn der Gehsteig auf die andere Straßenseite verlegt wird und sich der Straßenverlauf nicht ändert?
- Falls ja, wie hoch sind die Kosten dafür und müssen Fördergelder zurückbezahlt werden? Der Gehsteig wurde schließlich mit Fördergeldern errichtet.
- Da der Gehweg nicht zurückgebaut werden muss fallen auch keine Kosten dafür an und es müssen auch keine Fördergelder zurückgezahlt werden.
zu TOP 12 Ö der GR-Sitzung vom 02.04.2024
Unterbringung von Flüchtlingen, Genehmigung der Nutzungsänderung der „Ökologischen Akademie Linden“
MGR Gröbmaier fragt nach, ob bei 113 Bewohnern ein Sicherheitsdienst im Gebäude Installiert wird, ob eine Bushaltestelle an der Öko-Akademie platziert werden kann und wie es um die Brandalarmierung in dem Gebäude steht. Diese Fragen werden, laut dem 1. BGM Hauser, an das Landratsamt zur Beantwortung weitergeleitet.
Antwort vom Landratsamt Bad Tölz - Wolfratshausen:
Zur Zeit ist folgendes geplant:
Der Mietvertrag kann vss. am 05.04.2024 an den Vermieter gesandt werden.
Dieser ertüchtigt das Gebäude gem. Baugenehmigung insb. mit den nötigen Brandschutzeinrichtungen.
Dazu ist eine Brandschutzanlage ohne Verbindung zur Feuerwehr vorgesehen. Dies bedingt dann eine Feuerwache (1 Fachkraft) welche von uns gestellt wird.
Sobald uns der Vermieter die Fertigstellung meldet, werden wir nochmals eine Begehung mit unserer Brandschutzbeauftragten durchführen und die endgültige Belegung festlegen.
Ein Sicherheitsdienst, wird i.d.R. bei über 80 Bewohnern eingerichtet.
Eine eigene Bushaltestelle ist m.E. nicht erforderlich, da die nächste Bushaltestelle nur 1000 mtr. entfernt ist.
zu TOP 16 Ö der GR-Sitzung vom 02.04.2024
Sonstiges:
MGR Kranz hat in der Sitzung vom 02. April 2024 unter dem Punkt „Sonstiges“ das E-Carsharing der 17er Oberlandenergie angesprochen. Die Verwaltung sollte die Voraussetzungen hierfür prüfen und Erfahrungswerte einholen.
Nach Rücksprache mit Herrn Hochwind von der 17er Oberlandenergie muss die Gemeinde dafür einen Stellplatz mit einem Ladepunkt zur Verfügung stellen. Der Ladepunkt an dem Stellplatz muss einen Stromanschluss haben der von der 17er Oberlandenergie mit Strom versorgt werden kann. Die Wallbox an dem Ladepunkt und die Beschilderung des Stellplatzes ist von der Gemeinde zu stellen und kostet mit Montage, je nach Aufwand zwischen ca. 2.800 € und 4.500 €.
Das Elektrofahrzeug wird dann von der 17er Oberland gestellt:
Z.B. ein Volkswagen E-Up kann dann für 5,90 €/Stunde mit 20 Freikilometern gemietet werden oder für 49,90 € am Tag mit 200 Freikilometern.
Ein Volkswagen ID-3 kann für 7,90 €/Stunde mit 20 Freikilometern gemietet werden oder für 69,00 € am Tag mit 200 Freikilometern.
Erfahrungswerte aus anderen Gemeinden:
In Benediktbeuern wurde das Carsharing-Angebot selten genutzt, lediglich nachdem aufgrund des Hagels fast alle Autos in beschädigt waren, war es fast dauerhaft belegt.
Das Fahrzueg wird auch als Dienstfahrzeug von der Gemeinde genutzt und dabei wurden gute Erfahrungen gemacht.
Auch in Egling wird das Carsharing-Angebot der 17er Oberlandenergie als Dienstfahrzug genutzt.
Die Nutzung des Angebotes durch die Bürger ist in Egling und auch anderen Gemeinden ist eher schleppend angelaufen, nimmt aber langsam zu.
