Bauhof, Turnus Straßenzustandskontrolle
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 10.09.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Gemeinderat berät über den Turnus der Straßenzustandskontrolle die der Verkehrssicherheitspflichtige durchführen muss und dass dieser einmal im Monat umfassend durchgeführt wird.
Diskussionsverlauf
GR Gröbmaier erkundigt sich, ob es eine technische Möglichkeit gibt den Straßenzustand zu erfassen wenn man ohnehin unterwegs ist um z.B. die Hundetoiletten zu leeren. Laut BGM Hauser hat man sich diesbezüglich schon informiert. Allerdings sind zum einen die Programme sehr teuer, zum anderen werden so große Datenmengen erfasst, die der Bauhof dann einzeln abarbeiten müsste. Eine Prüfung nebenbei ist zudem nicht ausreichend, da über die Kontrolle auch ein genaues Protokoll geführt werden muss.
GR Fuchs fragt nach, welche finanziellen Auswirkungen die Kontrolle für die Gemeinde hätte. BGM Hauser erläutert, dass keine extra Haushaltsstellen geschaffen werden müssen, da die Arbeitszeit des Bauhofes und die Fahrzeug-/Spritkosten ja ohnehin schon jetzt anfallen.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Pflicht der Straßenzustandskontrolle durch den Bauhof und beschließt, dass eine umfassende Kontrolle einmal im Monat durchgeführt werden muss.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3
Datenstand vom 07.10.2024 11:17 Uhr
