Rücktrittsgesuch eines Stadtrats; Beschluss über das Nachrücken des Listennachfolgers und Vereidigung des Nachrückers
Daten angezeigt aus Sitzung:
41. Sitzung des Stadtrates, 26.09.2024
Beratungsreihenfolge
Beschluss
Beschluss 1:
Die Zustimmung zur Amtsniederlegung des Herrn Andreas Schlag wird hiermit erteilt. Der Rücktritt ist damit ab sofort wirksam.
Ja: 22 Nein: 0
Stadtrat Andreas Schlag hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.
Der Vorsitzende dankt im Anschluss Herrn Schlag für seine geleistete Tätigkeit im Stadtrat und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Die offizielle Verabschiedung findet im Rahmen des Jahresabschlussessens am 28. November statt. Herr Schlag nimmt anschließend im Zuhörerbereich Platz.
Beschluss 2:
Durch die Niederlegung des Stadtratsmandats von Herrn Andreas Schlag rückt gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLkrWG der Listennachfolger in den Stadtrat nach. Der Listennachfolger Anton Kiebler hat aus persönlichen Gründen die Annahme des Ehrenamts abgelehnt. Die geltend gemachten Gründe werden akzeptiert. Somit rückt als Nächster auf der Liste der SPD Herr Florian Schneider in den Stadtrat nach. Dieser hat gemäß Art. 47 GLkrWG erklärt, die Wahl anzunehmen und den erforderlichen Eid zu leisten.
Ja: 22 Nein: 0
Anschließend nimmt der Vorsitzende die Vereidigung des Herrn Florian Schneider vor. Herr Schneider leistet den Eid wie folgt
:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Vorsitzende überreicht Stadtrat Schneider die Geschäftsordnung des Stadtrates sowie die Gemeindeordnung. Stadtrat Schneider nimmt anschließend den Platz seines Vorgängers Andreas Schlag ein.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.10.2024 09:30 Uhr
