Finanzplanung für die Jahre 2016 - 2020 und Erlass der Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2017 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing

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Daten angezeigt aus Sitzung:  25. Sitzung des Finanzausschusses, 14.02.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss 25. Sitzung des Finanzausschusses 14.02.2017 ö beratend 2
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 16.02.2017 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

1. Der Stadtrat genehmigt den vorgelegten Finanzplan für die Wirtschaftsjahre 2016 – 2020.

2. Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung und der §§ 2 ff der Verordnung über die
    Wirtschaftsführung der Kommunalen Pflegeeinrichtungen erlässt der Stadtrat folgende 
    Haushaltssatzung für die Obere Spitalstiftung Dingolfing:

       § 1 Haushaltsvolumen

   Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 wird 
   im Erfolgsplan
   in den Erträgen auf                          5.942.400  EUR
   und in den Aufwendungen auf                         5.985.000  EUR

   und im Vermögensplan
   in den Einnahmen und Ausgaben auf je                       202.500  EUR

   festgesetzt.

       § 2 Kredite

   Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan sind nicht vorgesehen.

       § 3 Verpflichtungsermächtigungen

   Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.

       § 4 Höchstbetrag der Kassenkredite

   Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan werden   
   nicht beansprucht.

       § 5 Inkrafttreten

   Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.10.2024 09:52 Uhr
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