Änderung des Bebauungsplanes "GE Salitersheim" durch Deckblatt Nr. 2 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf


Daten angezeigt aus Sitzung:  46. Sitzung des Stadtrates, 17.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss 79. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 16.10.2019 ö beratend 5.1
Stadtrat 46. Sitzung des Stadtrates 17.10.2019 ö beschliessend 8

Beschluss

Wesentlicher Inhalt der eingegangenen Schreiben jeweils vor den Beschlussvorschlägen.

Nachstehend aufgeführte Fachstelle hat mitgeteilt, dass gegen die Änderung des Bebauungsplanes „GE Salitersheim“ durch Deckblatt Nr. 2 kein Einwand besteht:
Staatliches Bauamt Landshut – Schreiben vom 12.08.2019

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 16.10.2019 ergeht folgender

         B e s c h l u s s:

Vom Schreiben der vorstehend aufgeführten Fachstelle wird Kenntnis genommen.
(Einstimmiger Beschluss)


Schreiben der Regierung von Niederbayern, Sachgebiet 24, Raumordnung und Landesplanung vom 16.08.2019
Die Regierung von Niederbayern, Sachgebiet 24 teilt mit Schreiben vom 16.08.2019 mit, dass die Stadt durch die Änderung des Bebauungsplanes im größeren Teilbereich des Plangebietes beabsichtigt Vergnügungsstätten auszuschließen und im übrigen Bereich Vergnügungsstätten auf die Nutzungsformen Kino und Diskothek zu beschränken. Ansonsten besteht von Seiten der Raumordnung und Landesplanung mit dem Deckblatt Nr. 2 zur Änderung des Bebauungsplanes „GE Salitersheim“ Einverständnis.

Auf Empfehlung des Bauausschusses vom 16.10.2019 ergeht folgender

         B e s c h l u s s:

Vom Schreiben der Regierung von Niederbayern, Sachgebiet 24 vom 16.08.2019 wird Kenntnis genommen.
(Einstimmiger Beschluss)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.12.2019 08:17 Uhr