Erschließungsgebiet Breitbandausbau; Erweiterung des Ausbaugebietes im Rahmen der bisherigen Förderung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 18.07.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aus dem bisherigen Förderprogramm sind noch abrufbare Gelder in Höhe von rund 230.000 € vorhanden. Mögliche Ausbaugebiete werden aufgezeigt. Die Investitionskosten für diese Gebiete belaufen sich auf insgesamt etwa 1.051.000 € (ohne Hausanschlüsse) oder etwa 1.291.000 € (mit Hausanschlüssen). Diese Summen würden bei der 60%-Förderung nicht vom bisherigen Förderprogramm abgedeckt sein.
Vom Freistaat ist aber in diesem Jahr ein neues Förderprogramm, der so genannte Höfebonus, aufgelegt worden. Die Stadt Ebersberg erfüllt die Voraussetzungen für das Programm und könnte somit in den Genuss einer 80%-Förderung eines weiteren Ausbaues, gerade in den Außenbereichen kommen.
Die Fördersumme wären wieder 740.000 € (wie im bisherigen Programm), die Förderhöhe 80 %.
Somit wären Ausbaukosten in Höhe von etwa 1.230.000 € förderfähig.
Diskussionsverlauf im Finanz- und Verwaltungsausschuss am 04.07.:
Aus dem Kreise des Ausschusses wird die neue Ausbaumöglichkeit begrüßt und der bestmögliche Ausbau befürwortet. Es sollten noch die Kosten pro Hausanschluss in den einzelnen Ausbaugebieten ermittelt werden. Auf die Frage nach der Änderung des Ausbaustandards in Sigersdorf im gerade abgeschlossenen Ausbau geht Frau Lefeber vom Ingenieurbüro Ledermann auf Nachfrage ein.
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 04.07. einstimmig beschlossen, das Auswahlverfahren zu starten.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Herr Brilmayer berichtet über die Teilnahme der Stadt Ebersberg an dem bayerischen Pilotprojekt Gigabit-Initiative.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, das Auswahlverfahren in der zweiten Runde des Bayerischen Breitbandförderprogrammes zu starten und den Ausbau mit der FTTB-Technologie (bis zum Haus) vornehmen zu lassen. Sollte sich die dann ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke über der geförderten Höchstsumme liegen, behält sich die Stadt die Aufhebung des Ausbauverfahrens vor.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.08.2019 09:21 Uhr
