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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales, 28.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzen, Wirtschaft und Digitales Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Digitales 28.11.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

a) Bürgermeister Proske gibt bekannt, dass der im Gigabit-Ausbau-Förderprogramm des Bundes vom Ferienausschuss am 22.08.2023 (TOP 1) beschlossene Förderantrag negativ beschieden worden ist, die Stadt ist im Ranking zu weit hinten. Vom Projektträger wird empfohlen, den Antrag im Jahr 2024 wieder zu stellen.

b) Im Zuge der Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße Hörmannsdorf ergibt sich für den Grunderwerb nach Vermessung eine Restzahlung in Höhe von 18.500 €, die im Haushalt 2023 nicht veranschlagt war und somit eine überplanmäßige Ausgabe darstellt. (HHSt. 6300.9320). Eine Kompensation über heuer nicht benötigte Mittel lässt sich darstellen bei HHST. 2110.9400M700 (Schule Oberndorf).

Beschluss

Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis und genehmigt die überplanmäßige Ausgabe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.11.2023 13:28 Uhr
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