Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 18.12.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Verwaltungsausschuss Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses 23.10.2018 ö vorberatend 2
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Gemeinsam mit dem Bund der Selbstständigen (BdS), der Vertreterin des Einkaufszentrums e-EinZ und dem Marktorganisator der Stadt sind die Markttermine und die von den Gewerbebetrieben gewünschten verkaufsoffenen Sonntage besprochen worden.
Im Januar soll es im nächsten Jahr keinen verkaufsoffenen Sonntag geben.
Der Ulrichsmarkt soll im Jahr 2019 am 17.03., der Martinimarkt am 06.10. stattfinden.
Der Christkindlmarkt soll im Jahr 2019 ein Wochenende vor dem 1. Advent, also am 23.11. und am 24.11., durchgeführt werden.
Für die Sonntage 17.03., 06.10. und 24.11.2019 wird je ein verkaufsoffener Sonntag beantragt, so dass Verkaufsstellen in der Zeit von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein dürfen.
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat den verkaufsoffenen Sonntagen 2019 in seiner Sitzung am 23.10.2018 einstimmig zugestimmt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, an den Sonntagen 17.03., 06.10. und 24.11.2019 je einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen. Die entsprechende Verordnung ist auszufertigen und bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.08.2019 09:34 Uhr
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