Wünsche und Anfragen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 11.02.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 11.02.2020 ö informativ 11

Sachverhalt

StR Otter äußerte den Wunsch einer Bürgerinformationsveranstaltung am Anfang der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes „Friedenseiche VIII“. Der Planer sollte anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Die Informationsveranstaltung sei notwendig, da der Planentwurf in der letzten Zeit häufig geändert wurde.

Antwort der Verwaltung:
Die Anfrage wird geprüft. Das Ergebnis wird den TA-Mitgliedern mitgeteilt.

StRin Behounek fragte an, ab welchem Zeitpunkt die Wahlkampfplakate aufgestellt werden dürfen.

Antwort der Verwaltung:
Die Plakatierung darf ab nächster Woche beginnen. Erster Bürgermeister Brilmayer stellte fest, dass eine Gruppierung (die Freien Wähler)  sich immer wieder nicht an die Plakatierungsvorschriften hält.

StRin Platzer fragte nach dem Sachstand des Verkehrsgutachtens für den Bereich der Grund- und Mittelschule

Antwort der Verwaltung:
Die Sache wird gerade vorbereitet und mit der Zuschussbehörde (Städtebauförderung) abgestimmt. Nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn kann der Auftrag erteilt werden.

StR Schechner bat um einen Bericht im nächsten TA zum Thema „Radweg nach Hohenlinden“, da nach seiner Ansicht sich Unstimmigkeiten bei den betroffenen Eigentümern ergeben haben.

Zweiter Bürgermeister Ried stellte allgemein fest, dass man im Wahlkampf nicht alle  erreichten Ergebnisse einer Partei zuschreiben sollte. Im Stadtrat würden zahlreiche Fraktionen zusammenarbeiten.  

Datenstand vom 25.02.2020 10:04 Uhr