Frau Lefeber vom Ingenieurbüro Ledermann stellt das bisherige Verfahren im aktuellen Förderprogramm zum Ausbau des Breitbandnetzes im Freistaat vor und zeigt anhand von Karten den derzeitigen Ausbauzustand des Stadtgebietes.
Aus dem bisherigen Förderprogramm sind noch abrufbare Gelder in Höhe von rund 230.000 € vorhanden. Frau Lefeber zeigt die möglichen Ausbaugebiete auf. Die Investitionskosten für diese Gebiete belaufen sich auf insgesamt etwa 1.051.000 € (ohne Hausanschlüsse) oder etwa 1.291.000 € (mit Hausanschlüssen). Diese Summen würden bei der 60%-Förderung nicht vom bisherigen Förderprogramm abgedeckt sein.
Vom Freistaat ist aber in diesem Jahr ein neues Förderprogramm, der so genannte Höfebonus, aufgelegt worden. Die Stadt Ebersberg erfüllt die Voraussetzungen für das Programm und könnte somit in den Genuss einer 80%-Förderung eines weiteren Ausbaues, gerade in den Außenbereichen kommen.
Die Fördersumme wären wieder 740.000 € (wie im bisherigen Programm), die Förderhöhe 80 %.
Somit wären Ausbaukosten in Höhe von etwa 1.230.000 € förderfähig.
Diskussionsverlauf:
Aus dem Kreise des Ausschusses wird die neue Ausbaumöglichkeit begrüßt und der bestmögliche Ausbau befürwortet. Es sollten noch die Kosten pro Hausanschluss in den einzelnen Ausbaugebieten ermittelt werden. Auf die Frage nach der Änderung des Ausbaustandards in Sigersdorf im gerade abgeschlossenen Ausbau geht Frau Lefeber auf Nachfrage ein.
Beschluss:
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, das Auswahlverfahren
in der zweiten Runde des Bayerischen Breitbandförderprogrammes zu starten und den Ausbau mit der FTTB-Technologie (bis zum Haus) vornehmen zu lassen. Sollte sich die dann ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke über der geförderten Höchstsumme liegen, behält sich die Stadt die Aufhebung des Ausbauverfahrens vor.
10 Ja : 0 Nein
Pilotprojekt Gigabit-Initiative
Frau Lefeber erläutert die Grundlagen für das Pilotprojekt Gigabit-Initiative. Die Stadt Ebersberg ist vom Finanzministerium als eine von 7 Modellkommunen in Bayern für die Teilnahme ausgewählt worden. Die Förderhöchstsumme beträgt 500.000 € bei einem Fördersatz von 60 %, somit könnte ein Ausbau für etwa 830.000 € vorgenommen werden. Als mögliche Ausbaugebiete benennt Frau Lefeber die Gewerbegebiete im Norden und in Langwied sowie die Kreisklinik im Innenstadtbereich. Geschätzte A
usbaukosten wären etwa 380.000 €, so dass ein Anschluss von Privatleuten mit untersucht werden könnte.
