Ausbauplanung im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen; Beratung zum Ersatz der befristet genehmigten Interimseinrichtung in Oberndorf und zur Erweiterung des Platzangebotes für 3- bis 6-jährige und für Schulkinder


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 06.03.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 30.01.2018 ö vorberatend 4
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 06.03.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bereits in den vergangenen Jahren hat sich der permanent steigende Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen manifestiert. In den kommenden Jahren ist nach einschlägigen Prognosen mit einer Zunahme der Kinderzahlen in Ebersberg zu rechnen; zum einen durch grundsätzlich wieder ansteigende Geburtenzahlen, zum anderen aber auch durch entsprechenden Zuzug in den Raum München und die geplante Ausweisung von Einheimischenbauland und Sozialwohnungen.
Mittelfristig entsteht deshalb auch ein erhöhter Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen.
Im Krippenbereich wurden durch die Errichtung des Kinderhauses am Volksfestplatz (Villa Emilia) auch mittelfristig ausreichend Plätze für 0- bis 3-jährige Kinder geschaffen. Derzeit stehen insgesamt 124 Krippenplätze zur Verfügung, von denen ca. 90 belegt sind.
Im Kindergartenbereich für 3- bis 6-jährige Kinder bietet Ebersberg zurzeit 391 Betreuungsplätze, die voll belegt sind. 25 dieser Plätze befinden sich im Kindergarten Oberndorf, der als Interimseinrichtung befristet nur bis 31.08.2019 genehmigt ist.
Für die Schüler der Ebersberger Schulen stehen aktuell rund 270 Hort- bzw. Schülerbetreuungsplätze zur Verfügung, die voll ausgelastet sind. Für die Schüler der Schule Oberndorf/Frauenneuharting gibt es lediglich einige Betreuungsplätze im Kinderhaus Frauenneuharting. In Oberndorf selbst werden keine Betreuungsplätze angeboten. Auch hier ist jedoch eine steigende Nachfrage zu verzeichnen. Bereits jetzt werden von Kindern aus dem Sprengel Oberndorf Gastschulanträge für andere Schulen gestellt, um so die Betreuung nach dem Unterricht sicherstellen zu können.
Neben der zwingend notwendigen Überführung der Interimseinrichtung in Oberndorf in eine dauerhafte Einrichtung zeigt die dargestellte Situation auch den dringenden Bedarf zur Schaffung weiterer Plätze zur Betreuung von Kindergarten- und Schulkindern. Um die Nachfrage auch in den kommenden Jahren befriedigen zu können, müssen 50 zusätzliche Kindergartenplätze und - neben der Schaffung weiterer Schulkind-Betreuungsplätze im Umgriff der Schulen in Ebersberg - auch Betreuungsplätze für Schüler im Bereich der Schule Oberndorf entstehen
Als Standortalternativen für eine neue Kinderbetreuungseinrichtung kommen u. U. eine Fläche neben der neuen Geschäftsstelle des BRK-Kreisverbandes, die im Bebauungsplan als Fläche für den Gemeinbedarf, auf der ein Kinderhaus errichtet werden könnte, ausgewiesen ist, und das im Eigentum der Stadt befindliche Grundstück im Umgriff des Schulhauses Oberndorf in Frage. Dort könnte das bestehende Provisorium durch Um- oder Ausbau des Gebäudes in eine Dauerlösung umgewandelt werden.
Auf längere Sicht werden beide Standorte für Kinderbetreuungseinrichtungen benötigt werden.
Seitens des Freistaates Bayern werden derzeit im Rahmen eines neuen Investitionsprogramms erhöhte Zuschussmittel bereitgestellt. Die Schaffung von neuen Betreuungsplätzen für 0- bis 6-Jährige – also im Krippen- und Kindergartenbereich – kann aus diesem Programm (Bundesmittel, die vom Freistaat aufgestockt werden) mit weiteren 35 % zusätzlich zu den bekannten FAG-Zuschüssen in Höhe von ca. 35% der förderfähigen Kosten gefördert werden. Antragsfrist in diesem Programm ist der 31.08.2019.
Eine zeitnahe Umsetzung, die im Rahmen dieses Investitionsprogramms erfolgen könnte, scheint am zügigsten – und vermutlich auch kostengünstigsten - am Standort Oberndorf verwirklicht werden zu können. Hier ergäben sich auch Synergieeffekte mit der dringend erforderlichen und für das Jahr 2018 vorgesehenen Sanierung der Sanitäranlagen und des gesamten Leitungssystems im Schulgebäude Oberndorf.
Zur detaillierten Ermittlung der Möglichkeiten für einen Um- bzw. Ausbau des Schulgebäudes Oberndorf zur Schaffung neuer Betreuungsplätze wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt, die zwei mögliche Ausbaualternativen aufzeigt (s. Anlage). Beide Möglichkeiten bieten eine Kita mit 3 Kindergarten- und 1 Krippengruppe, sowie Betreuungsplätze für Schulkinder („Hort“).
Gegenüber dem Neubau einer vierzügigen Betreuungseinrichtung (ohne Schulkindbetreuungsplätze) geht die Machbarkeitsstudie von einer Einsparung in Höhe von ca. 330.000 € aus, wobei zusätzlich die ansonsten gesondert fälligen Sanierungskosten für das Schulgebäude (ca. 700.000 €) eingespart würden. Nicht mitgerechnet ist dabei ein evtl. notwendiger Grunderwerb.

Diskussionsverlauf

Herr Stalla stellt anhand von Schaubildern die vom Fachausschuss empfohlene Ausbauvariante vor und beantwortet Fragen.
Aus dem Kreis der Stadträte wird betont, dass eine dauerhafte Installation und Ausweitung der Kinderbetreuung in Oberndorf begrüßt wird. Es erfolgen Hinweise zur Überprüfung des Anschlusses an das in Oberndorf vorhandene Nahwärmenetz, zur Möglichkeit des Einbaues eines Fahrstuhles und zur Überprüfung der Raumgrößen, auch in Bezug auf das Personal.
Im j etzigen Planungsstand liegen noch keine Gesamtsummen des Raumprogramms vor, dieses wird im Rahmen des VGV-Verfahrens erstellt und vorgestellt werden. Im Rahmen der weiteren Planung wird auf Wunsch der Schulleitung auch die Erweiterung der Turnhalle einbezogen.

Beschluss

Der Stadtrat spricht sich dafür aus, die Planung einer neuen Kinderbetreuungseinrichtung im Umgriff der Schule Oberndorf weiterzuverfolgen und in Zusammenarbeit mit dem Einrichtungsträger und der Schulleitung auf Basis des ersten Entwurfes eine konkrete Planung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.08.2019 09:28 Uhr