Vor der Sitzung wurde allen Stadträten ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Haushalt 2016 zugesandt. In diesem Werk sind eingebunden:
Haushaltssatzung, Vorbericht, Gesamthaushalt, Verwaltungs- und Vermögenshaushalt mit Kurzerläuterungen; sowie Anlagen – nämlich:
Stellenpläne, Rücklagen- und Schuldenübersichten, Diagramme, Übersicht über die dauernde Leistungsfähigkeit, Haushaltsquerschnitte, Finanz- und Investitionsplan, Gruppierungsübersicht und einem Deckungsvermerk.
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat am 23. Februar 2016 den vorliegenden Haushalt eingehend diskutiert und beraten.
Sämtliche Mittelanforderungen aus allen Abteilungen der Stadtverwaltung wurden mit viel Kleinarbeit aufbereitet, besprochen und zu einem ersten HH-Entwurf zusammengestellt.
Anfangs lag für den Verwaltungshaushalt eine Unterdeckung in Höhe von ca. € 700.000 vor,
diese konnte noch durch allgemeine Einsparungen und pauschale Summenabrundungen bei den Ausgaben ausgeglichen werden (siehe Einsparliste auf Seite 9 des Vorberichts).
Im Vermögenshaushalt lag eine Unterdeckung in Höhe von ca. € 2,9 Mio. vor, dieser Unterschiedsbetrag konnte durch allgemeine Einsparungen, auch Streichungen und „Schiebemaßnahmen“ bis auf € 200.000 ausgeglichen (siehe Einsparliste auf Seite 10 des Vorberichts).
Die erarbeiteten Einsparlisten wurden auch mit den Amtsleiterkollegen und dem Bürgermeister Herrn Brilmayer einvernehmlich besprochen.
Nach Diskussion im Finanz- und Verwaltungsausschuss wurde festgelegt bzw. die Verwaltung damit beauftragt, die noch fehlende Differenzsumme im Vermögenshaushalt in Höhe von € 200.000 durch eine höhere Veranschlagung der Gewerbesteuereinnahme im Verwaltungshaushalt auszugleichen.
Die dadurch sich verändernden Summen hinsichtlich Gewerbesteuerumlage bzw. Zuführungsbeträge sind folglich auszugleichen.
Zusammengefasst ergeben sich folgende Eckdaten für den Haushalt 2016 der Stadt Ebersberg: Das Volumen des Verwaltungshaushalts steigt gegenüber 2015 um € 1.422.700 auf € 30.894.500 und die Gesamtsumme im Vermögenshaushalt sinkt gegenüber 2015 um € 2.824.900 auf € 11.482.500.
Das ergibt ein Gesamt-Haushaltsvolumen in Höhe von € 42.376.500, welches um € 1.402.700 (ca. 3,3%) niedriger ist als letztes Jahr.
Die Hebesätze der Grundsteuern bzw. der Gewerbesteuer verbleiben unverändert bei 400 bzw. 360.
Nach vorliegendem Plan:
sinkt der Gesamtrücklagenstand von € 4.375.400 auf € 2.364.800 und
steigt die Gesamtverschuldung von € 16.720.102 auf € 17.788.159 -
der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf € 2 Mio. festgesetzt
hier darf man aber feststellen, dass seit 1998 noch nie einen Kassenkredit in Anspruch genommen worden ist.
Die zusammengefassten Eckdaten werden anhand von Schaubildern näher erläutert (Schaubilder auch im HH-Werk 2016 enthalten).
Abschließend wird angeregt, weiterhin zwischen freiwilligen/wünschenswerten und verpflichtenden/zentralen Aufgaben der Stadt zu unterscheiden, damit auch in Zukunft geordnete und solide Stadtfinanzen für einen wirtschaftlich starken Standort Ebersberg Bestand haben.
In Anbetracht der zurückliegenden Millioneninvestitionen in den letzten Jahren und der Tatsache, dass damit auch Millionen an Kreditaufnahmen zurück zu zahlen sind, liegt immer noch ein vernünftig aufgestelltes Zahlenwerk zur Abstimmung auf dem Tisch; dieses ist auch im Vorfeld in wichtigen Punkten mit der Rechtsaufsicht vorbesprochen u. bestätigt worden.
Bleibt die deutsche bzw. die örtliche Wirtschaftskraft weiterhin stark, bleiben auch die Stadtfinanzen weiterhin stabil.
