Breitband - neues Erschließungsgebiet, Interkommunale Zusammenarbeit
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses, 05.07.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgermeister Brilmayer begrüßt Herrn Ledermann vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Freising und erläutert den Umfang des derzeit betriebenen Ausbaues des Breitbandnetzes im gerade gültigen bayerischen Förderprogramm.
Herr Ledermann macht deutlich, dass der Ausbau des Breitbandnetzes eine freiwillige Aufgabe der Kommune sei, sicher aber als Standortvorteil anzusehen ist und in Zukunft zum Standard werden wird.
Anhand eines Planes mit den möglichen weiteren Ausbaugebieten und einer Aufstellung, welche Kosten pro Ausbaugebiet entstehen würden und wie viele Wohneinheiten vom Ausbau erfasst werden würden beschreibt Herr Ledermann die Möglichkeiten der Stadt im laufenden Förderverfahren. Sollten die bayerischen Fördermittel ausgeschöpft sein, könnte die Stadt weiteren Ausbau mittels eines Antrages auf Fördermittel des Bundes in Erwägung ziehen.
Diskussionsverlauf
Unter den Mitgliedern des Ausschusses herrscht Einvernehmen, das Breitbandnetz weiter auszubauen. Für eine Reihenfolge könnten die Kosten pro Wohneinheit oder die Anzahl der Wohneinheiten genommen werden. Es erfolgt auch der Hinweis, dass bei der Auswahl der nächsten Erschließungsgebiete künftige Wohnungsbauvorhaben zu berücksichtigen sind. Einvernehmen herrscht ebenso darüber, dass mittel- bis langfristig unter Ausschöpfung weiterer Förderprogramme das gesamte Stadtgebiet mit einem Breitbandnetz ausgebaut werden soll.
Beschluss
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ausbau des Breitbandnetzes zunächst bis zur vollen Fördermöglichkeit weiter zu betreiben.
Zur Vorbereitung des Stadtratsbeschlusses über die in diesem Rahmen auszubauenden Gebiete wird von der Verwaltung unter Mitwirkung von Herrn Ledermann bis zur Sitzung eine Prioritätenliste erarbeitet.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 21.08.2019 14:30 Uhr
