Verschiedenes

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 12.01.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 12.01.2021 ö informativ 12

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Proske wies auf einen Presseartikel hin, wonach seitens der FDP bereits im Oktober 2020 ein Antrag i. S. Umgehungsstraße an die Stadtverwaltung gestellt worden wäre und noch nicht beantwortet sei. Überprüfungen haben ergeben, dass kein Antrag vorliegt.
StR Spötzl teilte mit, dass ihm auch kein Antrag bekannt sei.

StR Gressierer bat um detaillierte Informationen zur finanziellen Situation des Eberwerk. Er verwies auf einen gemeinsamen Brief der Bürgermeister an den Wirtschaftsminister. Diesbezüglich vermisste er eine Befassung des Stadtrates.
Erster Bürgermeister Proske teilte mit, dass der Geschäftsführer, Herr Dr. Henle, zur nächsten Stadtratssitzung eingeladen wurde.

StR Spötzl fragte nach ob zumindest an den Wochenenden eine Beschränkung der parkenden LKW’s am Parkplatz an der Münchener Straße möglich wäre.
Erster Bürgermeister Proske teilte mit, dass man derzeit die Halter/Eigentümer der LKW ermittelt und diese dann gesondert ansprechen wird.

StR Friedrichs erkundigte sich nach dem Zeitpunkt der Präsentation für den Energiebericht sowie nach dem Sachstand des Freiflächen-PV-Standortkonzeptes.
Anmerkung der Verwaltung:
Das Standortkonzept liegt im Vorentwurf vor und wird derzeit sowohl verwaltungsintern als auch mit Trägern öffentlicher Belange abgestimmt.

StR Fritsch regte Hinweistafeln am Egglburger See an, die das Verhalten im Landschaftsschutzgebiet erläutern.
Erster Bürgermeister Proske teilte mit, dass dies bereits ein wesentlicher Bestandteil des Antrags der Fraktion Die Grünen sei.
StR Otter regte an eine Pressemitteilung/Stadtmagazin zu verfassen, da viele Spaziergänger quer über die Felder laufen, wo bereits Winterfrüchte angebaut wären. Hier sollte mehr Respekt gegenüber der Lebensmittelproduktion aufgebracht werden.
StR Münch erweiterte die Bitte nach einem Hinweis über die Gefahren beim Betreten von Eisflächen. 
 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.01.2021 11:54 Uhr
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