Die Jahresrechnung des Marktes Eggolsheim für das Jahr 2022 wurde vom zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss in folgenden Sitzungen geprüft:
1. Sitzung: 06.11.2023
2. Sitzung: 20.11.2023
3. Sitzung: 27.11.2023
4. Sitzung: 16.04.2024
In der Sitzung vom 16.04.2024 wurde aus der Verwaltung Herr Oberst mit hinzugezogen um ggf. vorab diverse Fragen zu Feststellungen zu beantworten.
Die nun folgenden Feststellungen samt Stellungnahmen der Verwaltung leitet der Rechnungsprüfungs-ausschuss an den Marktgemeinderat weiter.
1. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Woher stammt hier die Überschreitung des HH-Ansatzes auf HH-St. 3411.5000? Kann der Bauhof die Bewässerung mit übernehmen?
Stellungnahme Verwaltung:
Bei besonders heißen und trockenen Sommern ist der Bauhof auf Unterstützung angewiesen, besonders zur Urlaubszeit. Je nach Kapazität und Wetter wird diese Aufgabe originär selbstverständlich vom Bauhof übernommen.
2. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Für welche Veranstaltung wurde Schirme beschafft? Waren dies Sonnenschirme?
Stellungnahme Verwaltung:
Es handelt sich um Verleihsonnenschirme, diese waren defekt und wurden ausgetauscht.
3. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Warum benötigen die Kitas Handys, da doch in allen Tagesstätten ein Festnetzanschluss vorhanden ist? Wie viele Handys wurden 2021/2022 neu angeschafft? Welche Betriebssysteme? Gibt es jetzt ein einheitliches System, welches mit der neuen Telefonanlage stimmig ist? Wie hoch sind die Gesamtkosten der Anschaffung und laufende Kosten im Jahr 2022?
Damals auch im Rahmen der Prüfung 2021 folgende Empfehlung an Verwaltung: "Möglicherweise ist mit dem Anbieter der Telefonanlage Rücksprache zu halten, ob in Verbindung mit dem bestehenden Rahmenvertrag auch Handys billiger zu erwerben sind und ob generell Iphones zwingend notwendig sind". Bitte auch dahingehend Stellungnahme, danke.
Stellungnahme Verwaltung:
Die angeschafften Mobiltelefone für die Kitas (für jede Einrichtung ein Handy) sind mit einem Postpayed-Tarif ausgestattet, der über den Rahmenvertrag monatlich nur 69 Ct. kostet. Bei diesem Tarif ist ein Gerät nicht inbegriffen oder vergünstigt zu erhalten. Die Mobiltelefone sind für die Erreichbarkeit oder Notsituationen bei Spaziergängen, Ausflügen, etc. gedacht.
Weitere Handys wurden angeschafft (z.B. Kita Eggolsheim), die jedoch nicht mit einem Mobilfunkvertrag gekoppelt sind, sondern in Verbindung mit der neuen Telefonanlage (Cloudbasierte Telefonie) als Mobilteile fungieren. Die Telefonverbindungen werden über W-Lan und das Internet aufgebaut. Sie sind sehr flexibel einsetzbar. Über den Telefonanlagenanbieter sind keine Telefone zu beziehen. Wir erwerben diese nach Preislage bei diversen Anbietern aus dem Netz. Die Frage hinsichtlich IPhone oder Android entscheidet sich u.a. nach der Nutzungsintensität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dem bisherigen Gerät (Datenübertragung) und den persönlichen Gegebenheiten. Apple-Geräte haben den Vorteil einer deutlich längeren Nutzungszeit, weshalb bei intensiver Nutzung dieser auch zu rechtfertigen ist. Wir entscheiden im Einzelfall, welches Gerät angeschafft wird.
4. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
DJ-Equipment 600,00 EUR? Generell: Wie hoch sind die Kosten für Ferienprogramm und welche Einnahmen werden daraus generiert? Bitte um Stellungnahme.
Stellungnahme Verwaltung:
Im Jahr 2022 fanden viele Angebote durch Förderung der Aktivierungskampagne Corona oder des Sonderferienprogramm durch den BJR statt. Die U-16 Party wurde zum Beispiel mit 633€ durch die Aktivierungskampagne gefördert und konnte 100€ Einnahmen durch den Eintritt verzeichnen. Die Ausgaben für die Ferienprogramme variieren jedes Jahr leicht. Generell liegen die Ausgaben für die Ferienprogramme (Oster, Sommer, Herbst) bei 2500 € und die Einnahmen bei 2000€.
5. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Sommerferienprogramm Graz 3.552,00 EUR? Wie viele Teilnehmer gab es? Wie hoch waren die Einnahmen?
Stellungnahme Verwaltung:
Die Erlebnissportwoche wurde 2022 durch das Sonderferienprogramm des BJR mit 2739 € gefördert. Die Teilnehmerbeiträge lagen bei insg. 1200€ (24 Teilnehmer a 50€)
6. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Türöffner für Behinderteneingang Faulenzer 4054,00 EUR u. Außenlampe 495,00 EUR - handelt es sich hierbei um Verschleiß oder nicht sachgemäße Behandlung bzw. Vandalismus?
Stellungnahme Verwaltung:
Defekt in der Anlage. Konnte nicht über Garantie abgewickelt werden, da bereits abgelaufen.
7. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Lebensraum ME 22 Ökotopia - Warum gibt es hier so eine hohe Überschreitung des HH- Ansatzes?
Stellungnahme Verwaltung:
Die Überschreitung belief sich auf 13.249,35 €.
Am 03.03.2022 wurde eine Rechnung in Höhe von 12.992,69 EUR angewiesen. Diese bezog sich allerdings auf das Projekt Boden von 2021. Wegen Covid wurde hier der Projektzeitraum verlängert und die Rechnungsstellung erfolgte dann erst in 2022.
8. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Anschaffungen (hier Laptops) für Schule: Bis zu welcher Höhe kann die Schule Dinge anschaffen? Bitte um Erläuterung
Stellungnahme Verwaltung:
Es handelt sich um die Beschaffung von Lehrerdienstgeräten im Rahmen des Digitalpakts Schule. Insgesamt wurden 28.456,47 € verausgabt, 25.000 € Zuwendungen hat der Markt Eggolsheim erhalten.
Der TOP wurde in der Sitzung vom 09.02.2021 behandelt, Ende 2022 wurde das staatl. Budget aufgebessert und eine Ergänzungsbeschaffung über 3.480,75 € getätigt. Bei den Laptops für die Schule wird im Vorgriff der Haushaltsplanung das Budget für Anschaffungen besprochen und vereinbart. Daran wird sich üblicherweise auch gehalten. Die zurückliegenden Käufe von Laptops als Lehrerdienstgeräte waren hoch gefördert, weshalb man eine außerplanmäßige Entscheidung für den Kauf getätigt hat.
9. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Faulenzer: Monatliche Reinigungskosten: Was wird auf Faulenzer umgelegt?
Stellungnahme Verwaltung:
Faulenzer war zu der Zeit geschlossen (Corona) und Gemeinde hat die Räumlichkeiten zu dieser Zeit für Eheschließungen genutzt. Sonst wir das EG vom Faulenzer selbst gereinigt. Das OG wird von der Gemeinde übernommen, da Jugend- und Seniorenraum.
10. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Zuschuss Regionalbudget für Jugendarbeit: Was wurde wofür abgerufen bzw. für was wurden die Zuschüsse verwendet? Betrifft AO 9672, 9673 u. 9680. Bitte um Erläuterung.
Stellungnahme Verwaltung:
2022 wurden aus dem Regionalbudget für die Unterstützung der Jugendarbeit, speziell des CleverClubs folgende Sachen angeschafft: 2 Makeblock Roboter, 2 MakeyMakey, Lötzinn, 2 gebrauchte Samsung Galaxy Tablets und für die Fotogruppe 2 Kameras mit Handgriff, Handschlaufen, Filter und Gegenlichtblenden.
11. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Bautrupp Innere Verrechnung 2022: Warum gibt es hier so eine massive überschreitung des HH-Ansatzes? Leider können wir hier keine detaillierte Aufstellung finden.
Stellungnahme Verwaltung:
Allgemein zur inneren Verrechnung:
Wir wissen leider zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht, wie der Bauhof und der Gebäudeunterhalt im Planjahr eingesetzt wird und demnach wie hoch der konkrete Stundenaufwand je Gliederungsbereich ist.
Grundlage für die Ansatzbildung ist ausschließlich das Vorjahr. Sollte das Vorjahr keine aussagekräftige Planungsgrundlage sein werden Durchschnittswerte von mehreren Vorjahren genommen. Bitte beachten: Die innere Verrechnung ist keine kassenwirksame Ausgabe. Zu 3310:
Im Vorjahr 2021 wurden 11.250,00 Euro verbucht, da „Corona-Jahr“ und deshalb keine großen Veranstaltungen wurde der Ansatz im Jahr 2023 auf 20.000,00 Euro erhöht. Hier wird sämtlicher Stundenaufwand für kulturelle Veranstaltungen verbucht. Wenn gewünscht kann das Bauamt die einzelnen Stundenzettel heraussuchen.
12. Feststellung Rechnungsprüfungsausschuss:
Bautrupp Innere Verrechnung 2022: Hier stehen 109.000€. Was beinhaltet die Wegepflege in diesem Umfang?
Stellungnahme Verwaltung:
Zu 7800:
Hier wird der Aufwand des Bauhofs für den Unterhalt und die Sanierung von Straßen, Wegen, Feldwegen verbucht. Dieser schwankt von Jahr zu Jahr, je nachdem was im Laufe des Jahres anfällt bzw. umgesetzt wird. Auch hier, sollte es gewünscht und für die Prüfung wichtig sein, kann das Bauamt die einzelnen Stundenzettel heraussuchen. Dies ist jedoch mit gewissem Aufwand verbunden. Ggf. genügt auch eine Rücksprache mit dem Bauamtsleiter Herrn Eppenauer.
