Datum: 30.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Eggolsheim
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderates vom 07.12.2023 (ö.T.)
3 Akt. Sachstand zum Quartiersmanagement der Caritas für die Senioreneinrichtungen in der Schirnaidler Straße
4 Gewerbe- und Wohnbau Eggolsheim GmbH; Geschäftsbericht 2022
5 Aufstellung des Bebauungsplanes „Energiepark Kauernhofen Ost“ - Satzungsbeschluss
6 Kommunale Verkehrsüberwachung - Jahresstatistik 2023
7 Bericht zur Bürgerstiftung Eggolsheim
8 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen über Angelegenheiten, bei denen der Grund der Geheimhaltung entfallen ist
9 Wünsche und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 2024-01-30 Sitzung MGR Bekanntmachung.pdf
Download 2024-01-30 Sitzung MGR Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Claus Schwarzmann eröffnet um 18:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates fest.

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2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Marktgemeinderates vom 07.12.2023 (ö.T.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates wurde allen Mitgliedern des Marktgemeinderates über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt bzw. zugesandt. Bedenken gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben. Sie gilt somit als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Akt. Sachstand zum Quartiersmanagement der Caritas für die Senioreneinrichtungen in der Schirnaidler Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö 3

Sachverhalt

Bei der Projektentwickung zur Erweiterung des Seniorenzentrums Eggolsheim sowie dem Neubau von 12 Wohneinheiten Betreutes Wohnen war die Etablierung eines Quartiersmanagements in Aussicht gestellt worden. Hierüber sollte eine Vernetzung des Quartiers sowie die Vermittlung von ergänzenden Leistungen verortet werden.
Zwischenzeitlich wurde seitens der Caritas dem Markt Eggolsheim mitgeteilt, dass ein Quartiersmanagement nicht mehr vorgesehen ist. Wie dies zustande kommt und welche Möglichkeiten es zu Kompensation gibt, soll in einem Sachvortrag erläutert werden. Hierzu sind die Geschäftsführerin der Caritas gGmbH St. Heinrich und Kunigunde, Friederike Müller und der Diözesan-Caritasdirektor Michael Endres in der Sitzung anwesend.

In seinem Vortrag stelle Diözesan-Caritasdirektor Michael Endres heraus, dass für den Standort Eggolsheim viel investiert wird. Das Seniorenzentrum wird auf insgesamt 76 Plätze erweitert, die Schwesternklausur erhält neue Räume im Erweiterungsbau. Das Konzept eines Quartiersmanagements kann seitens der Caritas nicht wie ursprünglich geplant geleistet werden und hat vielseitige Gründe. Nicht nur finanzielle Aspekte waren ausschlaggebend, sondern auch die schwierige Personalgewinnung im Pflegebereich machen das ursprünglich angedachte Konzept.   Dafür bittet er um Verständnis. Für den Fall, dass der Markt Eggolsheim durch ein eigenes Quartiersmanagement aktiv wird, würde der Diözesanverband über vier Jahre lang 10.000 € pro Jahr als Zuschuss an den Markt Eggolsheim zur Kompensation geben. In Verbindung mit staatlicher Förderung könnte so eine halbe Stelle über einen Zeitraum von vier Jahren finanziert werden.

Im Weiteren erläuterte Frederike Müller anhand eines Flyers das Konzept für den Standort Eggolsheim:

Wir haben das Ziel, den Menschen in seiner Würde zu schützen, menschliches Leben zu achten und zu schützen. Wir werden in Notfällen helfen, unterstützen und begleiten.
Für die Menschen aus dem Betreuten Wohnen sind wir tagsüber als Ansprechpartner da. Es besteht die Möglichkeit, an Veranstaltungen im Seniorenzentrum teilzunehmen, einschließlich des offenen Mittagstisches nach vorheriger Anmeldung.
Zusätzlich bieten werden informative Vorträge zu Betreuungsvollmacht und Patientenverfügung angeboten. Das Seniorenzentrum und die Tagespflege priorisieren Plätze für BewohnerInnen des Betreuten Wohnens. Die Dienstleistungen werden durch das umfassende Beratungsangebot des starken Caritas-Netzwerks ergänzt. Ziel ist es, ein sicheres und unterstützendes Umfeld zu schaffen.

Das Angebot der Caritas beinhaltet:

  • Tagsüber Ansprechpartner für die Menschen im Betreuten Wohnen
  • Teilnahme an Veranstaltungen im Seniorenzentrum
  • Offener Mittagstisch (nach vorheriger Anmeldung)
  • Vorträge zum Thema Betreuungsvollmacht und Patientenverfügung
  • Vorrangige Plätze für Seniorenzentrum und Tagespflege für Menschen aus dem Betreuten Wohnen
  • Umfassendes Beratungsangebot durch das starke Netzwerk der Caritas
  • Beratung und Unterstützung bei der Vermittlung von Pflegehilfsangeboten

Dennoch wurde aus dem Marktgemeinderat Kritik darüber geäußert, dass das ursprünglich angedachte Konzept von Seniorenzentrum, betreutem Wohnen und einem Stützpunkt für mobile Pflege so nicht zustande kommen wird.
Die nun angebotenen Ersatzleistungen sowie der Beitrag zu einem vom Markt Eggolsheim initiierten Quartiersmanagement sind immerhin ein positives Entgegenkommen und wichtiger Baustein für ein Gesamtkonzept im Quartier.

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4. Gewerbe- und Wohnbau Eggolsheim GmbH; Geschäftsbericht 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö 4

Sachverhalt

Der Bericht über das Geschäftsjahr wurde dem Marktgemeinderat zur Kenntnisnahme zur Verfügung gestellt. 

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5. Aufstellung des Bebauungsplanes „Energiepark Kauernhofen Ost“ - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die im Rahmen der erneuten, verkürzten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und der Öffentlichkeit zum Entwurf II des Energiepark Kauernhofen Ost vom 07.12.2023 eingegangenen Stellungnahmen wurden im Bauausschuss vom 23.01.2024 behandelt und zur Kenntnis genommen. Das Ergebnis ist den jeweils Betroffenen seitens des Planungsbüros mitzuteilen. Zwischenzeitlich wurde die zugehörige Änderung des Flächennutzungsplanes vom Landratsamt Forchheim genehmigt. Mit der Bekanntmachung dieser Genehmigung tritt die Änderung in Kraft. Somit bedarf der Bebauungsplan keiner Genehmigung.

Beschluss

Die vorliegende, vom Planungsbüro GEOPLAN, Osterhofen gefertigte Genehmigungsfassung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet „Energiepark Kauernhofen Ost“ mit Begründung und Umweltbericht bzw. Blendgutachten vom 30.01.2024 wird vom Marktgemeinderat gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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6. Kommunale Verkehrsüberwachung - Jahresstatistik 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö informativ 6

Sachverhalt

Die Kommunale Verkehrsüberwachung hat dem Markt Eggolsheim die Jahresstatistik 2023 übermittelt. Die kompakten Statistiken sind der Vorlage als Anlage beigefügt.
Zusammenfassend ist zu berichten, dass die Verkehrsüberwachung weiterhin einen wichtigen Baustein für die Verkehrssicherheit im Markt Eggolsheim darstellt. Dies spiegelt sich in der Entwicklung der Verstoßquoten wider.

Fließender Verkehr:
Die durchschnittliche Verstoßquote im Gemeindegebiet ist insgesamt weiter gesunken.
2018:        11,7%
2019:        8,9 %
2020:        8,3 %
2021:        8,0 %
2022:        7,5 %
2023:        5,1 %

Auf Grund der Baustellentätigkeiten im Bereich der Ortsdurchfahrt Neuses im Jahre 2023 (Rückbau Linksabbieger, Radwegelückenschluss, Querungshilfe) konnte dort nicht so häufig wie in den Vorjahren geblitzt werden. Zwischen April bis Juli musste teilweise ausgesetzt werden. Die durchschnittliche Verstoßquote hat sich dennoch weiter positiv entwickelt, sie lag bei der Messstelle in der Altendorfer Straße bei nur 1,72 % (Vorjahr 2,6 %).

Eine deutliche Verbesserung konnte auch im Bereich der 2. Messstelle in Neuses verzeichnet werden. Bei der Stelle „Weinhütten“ lag die Quote 2023 bei 2,82 % (Vorjahr 7,5 %). Auch hier musste aber auf Grund von Baustellentätigkeiten 2 Monate pausiert werden mit der Überwachung.

Am häufigsten wurde im Jahre 2023 mit insgesamt 35 Gesamtüberwachungsstunden in Bammersdorf in der Jägersburger Straße geblitzt. Die Verwaltung hatte hierbei auf die Funktion der Ortsdurchfahrt als Umleitungsstrecke wegen der letztjährigen Sperrungen an der St2244 reagiert, weshalb diese Strecke auch deutlich stärker frequentiert war. Die Verstoßquote hat sich dennoch auch hier leicht verbessert und lag 2023 bei rund 10% (Vorjahr 13,3 %).   

In Unterstürmig konnte auf Grund von Rechtsstreitigkeiten einiger Anwohner mit der KVÜ und die damit entzogenen Aufstellerlaubnis auf benötigten Privatgrundstücken im Jahre 2023 leider nur bis Mai geblitzt werden. An dieser Messstelle war es im Vorjahr zur höchsten Verstoßquote gekommen (28%). Die Entwicklung in den ersten Monaten 2023 bis Mai verzeichnet aber eine erdrutschartige Verbesserung auf eine Quote von 2,24 %. Die Auswertung ist natürlich nicht vollends repräsentativ, aber eine positive Tendenz zeichnet sich auch hier ab. Mittlerweile kann ab Februar 2024 auch wieder in Unterstürmig geblitzt werden, da ein privater Anwohner ein Aufstellen wieder zulässt und der Großteil der Gerätschaften auf Gemeindegrund platziert werden kann. Die Entwicklung hier bleibt abzuwarten und zu beobachten.
Die höchsten Verstoßquoten wurden 2023 in Rettern Ortsdurchfahrt festgestellt. Die Quote lag hier bei 23,32 %. Hier gilt es weiterhin kontinuierlich zu überwachen, um die Quote zu senken.
Die weiteren Messstellen weisen keine erwähnenswerte Relevanz auf. Die Ergebnisse können der Anlage entnommen werden.

Ruhender Verkehr:
Im ruhenden Verkehr sind die Verstöße weiterhin deutlich gesunken, was sehr erfreulich ist.
2018:        181 Verstöße (allerdings von 06/18 bis 12/18!!!)
2019:        186 Verstöße
2020:        150 Verstöße
2021:        154 Verstöße
2022:        82 Verstöße
2023:        67 Verstöße

Im ruhenden Verkehr gab es 2023 die häufigsten Verstöße ganz klar im Gewerbegebiet „Weinhütten“ (39 Verstöße) rund um das Amazon SZ. Hier hatte die KVÜ auch deutlich mehr Präsenz gezeigt im Jahre 2023. Grund hierfür war vor allem die Sperrung der Rastanlage „Regnitztal“ wegen der Sanierungsarbeiten an der A 73. Viele LKWs hatten deshalb alternative „Pausenstellen“ gesucht, mit Folgen für die „Weinhütten“. Die Lage hat sich mittlerweile aber wieder entspannt.
Im Gewerbegebiet „Büg“ wurden 10 Verstöße verzeichnet, welches ebenfalls vom LKW-Verkehr und Parkverhalten betroffen ist.
Weitere Problemstellen konnten nicht ausgemacht werden im ruhenden Verkehr.

Finanzen:
Einnahmen 2023:        47.285 € (2022: 77.915 €)
Aufwand für Überwachung 2023:        38.567 € (2022: 40.424 €)
Der Rückgang der Einnahmen zum Vorjahr begründet sich zum einen durch die weiter gesunkene Verstoßquote, zum anderen aber vor allem durch die baustellenbedingte 2- bis 3-monatige Zwangspause bei den zwei vom Verkehr am häufigsten frequentierten Messstellen in Neuses. Dennoch steht ein Überschuss von 8.718,00 € zu Buche, der in weitere Maßnahmen für die Verkehrssicherheit fließen kann. 

Fazit:
Die Statistik dient dem Marktgemeinderat als Information. Detailliertere Auskünfte erteilt die Verwaltung sehr gerne auf Nachfrage.
Die Verwaltung spricht sich für ein kontinuierliches Fortführen der Verkehrsüberwachung aus, da der Aufwand für die Verwaltung überschaubar ist und die Wirkung unbestritten, was die Statistikdaten belegen.

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7. Bericht zur Bürgerstiftung Eggolsheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö 7

Sachverhalt

Entwicklung Ausschüttungsbetrag/Spenden der Bürgerstiftung Eggolsheim
Name
Anschrift
Datum
Betrag
Jahresabschluss
Rickert, Stefan

13.03.2012
      100,00 € 
 
Diefenbach, Steffi

03.04.2012
        50,00 € 
 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2012

      497,55 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2012



               647,55 € 
FFW Drügendorf e.V.

11.02.2013
        50,00 € 
 
Sparkasse Forchheim

13.02.2013
        50,00 € 
 
Rickert, Stefan

14.02.2013
        50,00 € 
 
Hofmann, Walter

20.02.2013
        50,00 € 
 
Scheller, Gregor

28.02.2013
      100,00 € 
 
Volksbank Forchheim

28.02.2013
      150,00 € 
 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2013

      395,11 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2013



               845,11 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2014

      523,10 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2014



               523,10 € 
Marwinske, Klaus und Roswitha

21.01.2015
        36,40 € 
 
Amon, Helmut und Monika

27.01.2015
        50,00 € 
 
Stiklerich, Jürgen

08.09.2015
        50,00 € 
 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2015

      656,52 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2015



               792,92 € 
JW-DMS GmbH (Jürgen Weßner)


  3.000,00 € 
 
SPM-Verlag Schwabach


      500,00 € 
 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2016

  1.068,99 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2016



           4.568,99 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2017

  1.295,80 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2017



           1.295,80 € 
Ausschüttung

29.04.2019
-7.500,00 € 
-         7.500,00 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2018

      938,44 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2018

01.11.2019

               938,44 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2019

      991,40 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2019

01.11.2020

               991,40 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2020

      954,36 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2020

01.11.2021

               954,36 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2021

  1.025,72 € 
 
Ausschüttungsbetrag 2021

01.11.2022

           1.025,72 € 
Reinertrag aus Grundstockvermögen 2022


  1.090,20 €
 
Ausschüttungsbetrag 2022
 
01.11.2023
 
           1.090,20 €
Summe Projektgeld
 
 
 
           6.173,59 € 

Entwicklung Grundstockvermögen der Bürgerstiftung Eggolsheim
Name
Anschrift
Datum
Betrag
Jahresabschluss
Dt. Stiftungstreuhand AG
Alexanderstr. 26, 90762 Fürth
05.03.2012
        150,00 € 
 
Schwarzmann, Claus
Hartmannstr. 5, 91330 Eggolsheim
08.03.2012
        200,00 € 
 
Markt Eggolsheim
Hauptstr. 27, 91330 Eggolsheim
29.03.2012
  20.000,00 € 
 
Sparkasse Forchheim

29.03.2012
  10.000,00 € 
 
Grundstockvermögen 2012



         30.350,00 € 
Schwarzmann, Claus
Hartmannstr. 5, 91330 Eggolsheim
28.02.2013
    3.842,50 € 
 
Grundstockvermögen 2013



         34.192,50 € 
Winkler, Paula
Hainstr. 23b, 96047 Bamberg
07.11.2014
  10.000,00 € 
 
Grundstockvermögen 2014



         44.192,50 € 
Sitzmann, Edgar und Magdalena
Klosterstr. 14, 96052 Bamberg
26.01.2015
          70,00 € 
 
Schindler, Heribert
91330 Eggolsheim
12.02.2015
          30,00 € 
 
Rotary Club Forchheim


    3.500,00 € 
 
Grundstockvermögen 2015-2022



         47.792,50 € 
Grundstockvermögen 2023
 
 
 
         47.792,50 € 

Das Grundstockvermögen ist unverändert.
Die Verwaltung empfiehlt, im Frühjahr/Herbst 2025 den Stiftungsrat einzuberufen, um über die zur Verfügung stehenden Projektgelder zu entscheiden. Es sollten bis dorthin ca. 8.000 € zur Verfügung stehen.

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8. Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen über Angelegenheiten, bei denen der Grund der Geheimhaltung entfallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö informativ 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Eggolsheim) Sitzung des Marktgemeinderates 30.01.2024 ö 9
Datenstand vom 08.02.2024 11:51 Uhr