Sonstiges
Daten angezeigt aus Sitzung: 202301. Sitzung des Gemeinderates, 17.01.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | 202301. Sitzung des Gemeinderates | 17.01.2023 | ö | 10 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: 202301. Sitzung des Gemeinderates, 17.01.2023
Stellplatzsatzung:
Nach Rücksprache mit dem LRA LL ist es nicht möglich, dem Eigentümer einer Wohnimmobilie vorzuschreiben, wie er die Stellplätze in seiner Liegenschaft aufzuteilen hat. Der Stellplatznachweis dient nur der baurechtlichen Seite. Die Größe der Stellplätze ist in § 4 GaStellV geregelt. Hier wird in 4 Kategorien unterschieden. Die Größe 2,50 m x 5 m entspricht bereits der Kategorie 3. Diese wird nur noch übertroffen für Stellplätze für Behinderte.
Hartplatz:
Herr Schlierf hat der Verwaltung eine Info bezüglich der kurzfristigen Behebung der schadhaften Stellen am Hartplatz zukommen lassen.
Leider kann man hier nicht mit Asphalt arbeiten, da es sich hier nämlich um einen flexiblen Kunststoffbelag handelt und die Verletzungsgefahr bei einem Sturz für die Kinder auch zu hoch ist.
GR Dr. Engelschall:
Herr Dr. Engelschall weist darauf hin, dass der Hartplatz doch von Kindern sehr stark frequentiert wird und durch die erheblichen Schäden die Unfallgefahr doch sehr hoch ist.
Herr Bürgermeister Holzer geht hier auf die Haftungspflicht der Gemeinde ein und erklärt, dass man die Sanierung des Hartplatzes nicht auf die lange Bank schieben kann. Die Ausgaben sollen im Haushalt 2023 eingeplant werden, damit die Reparaturarbeiten zügig gemacht werden können.
GR M. Sießmeir:
Herr Sießmeir weist darauf hin, dass das Hochwasserrückhaltebecken II dringend gepflegt werden muss (Baum- und Strauchschnitt).
GR Dr. Engelschall:
Herr Dr. Engelschall erkundigt sich in der nichtöffentlichen Sitzung, wie der Stand zum Thema „Bikepark“ ist.
Herr Bürgermeister Holzer antwortet, dass das LRA LL immer noch auf die fachkundige Stellungnahme des WWA WM wartet.
Datenstand vom 15.02.2023 08:04 Uhr