Bürgerfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
202304. Sitzung des Gemeinderates, 11.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Herr Bürgermeister Holzer erklärt, dass die Geschäftsordnung der Gemeinde Egling a.d.Paar „Bürgerfragen“ bisher nicht vorsieht und dies eine rein freiwillige Angelegenheit des Bürgermeisters ist. Die Verwaltung wird eine Richtlinie zur Durchführung der Bürgerfragestunde in den Gemeinderatssitzungen festlegen und dies in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen beschließen lassen (ggf. Geschäftsordnung ändern). Eine solche Richtlinie sieht u.a. vor, dass Bürgerfragen zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung nicht gestattet sind, sondern mittels Antrags mindestens 7 Tage vorher schriftlich einzureichen sind.
Alfons Löffler:
Herr Löffler erkundigt sich nach einer Informationsveranstaltung bezüglich des geplanten Pflegeheims, so wie in der letzten Bürgerversammlung angekündigt.
Herr Bürgermeister Holzer antwortet, dass die Frage in TOP 5 bzw. TOP 6 beantwortet werden.
Datenstand vom 16.06.2023 11:53 Uhr
