Sitzung des Gemeinderates
Termin herunterladen
Druckansicht
Datum: 30.03.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Ensdorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr
TOP-Nr. |
Bezeichnung
|
|
27 Zeilen |
1 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
|
|
1.1 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 33 Bauwesen
|
|
1.2 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 35 Tiefbauamt
|
|
1.3 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 51 Immissionsschutzrecht
|
|
1.4 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für ländliche Entwicklung, Tirschenreuth
|
|
1.5 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg
|
|
1.6 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Bay. Landesamt für Denkmalpflege SG G 23 Bauleitplanung, München
|
|
1.7 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH, PTI 12 Bauleitplanung, Regensburg
|
|
1.8 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Bayernwerk Netz GmbH, Schwandorf
|
|
1.9 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Regierung der Oberpfalz, SG 24, Regensburg
|
|
1.10 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Regionaler Planungsverband, Region Oberpfalz-Nord, Neustadt a. d. W.
|
|
1.11 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Amberg
|
|
1.12 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden, Weiden i. d. Opf.
|
|
1.13 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Zweckverband zur Wasserversorgung der Diebis-Gruppe, Ebermannsdorf
|
|
2 |
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; Beschluss über die Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes
|
|
3 |
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.01.2023
|
|
4 |
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung des Gemeinderates vom 21.01.2023
|
|
5 |
Bauantrag auf Nutzungsänderung, Anzahl des Tierbestandes, Grundstück Fl.-Nr. 228, Gemarkung Thanheim (Ortseinfahrt Thanheim von Ensdorf kommend)
|
|
6 |
Bauantrag auf Neubau einer Abdeckung einer Güllegrube, Grundstück Fl.-Nr.: 647, Gemarkung Thanheim (Ruiding 2)
|
|
7 |
Anhörung der Gemeinde Ebermannsdorf vom 16.03.2022 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan mit integrierter Grünordnung "Änderung und Erweiterung Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Ebermannsdorf, Fl.-Nr. 312" und 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ebermannsdorf gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
|
|
8 |
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) – Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem dazugehörigen Haushaltsplan und Anlagen
|
|
9 |
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) - Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2026 und das Investitionsprogramm der Jahre 2022 bis 2026
|
|
10 |
Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Beschluss über die Erhöhung der Hebesätze für die gemeindlichen Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) ab dem Haushaltsjahr 2024
|
|
11 |
Errichtung von je einer Photovoltaikanlage zur Eigenstromversorgung auf dem Dach des Rathauses Ensdorf und dem Dach des Maschinenhauses der Wasserversorgung Ensdorf
|
|
12 |
Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern (Schöffenwahl 2023) – Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
|
|
13 |
Vollzug der Jugendschöffenbekanntmachung; Aufstellung der Vorschlagsliste für Jugendschöffen für die Sitzungsperiode 2024 bis 2028
|
|
14 |
Bekanntgaben und Anfragen
|
|
Datenstand vom 23.03.2023 11:20 Uhr