Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 30.03.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Ensdorf
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
27 Zeilen
1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
1.1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 33 Bauwesen
1.2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 35 Tiefbauamt
1.3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Landratsamt Amberg-Sulzbach - SG 51 Immissionsschutzrecht
1.4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für ländliche Entwicklung, Tirschenreuth
1.5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg
1.6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Bay. Landesamt für Denkmalpflege SG G 23 Bauleitplanung, München
1.7 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Deutsche Telekom Technik GmbH, PTI 12 Bauleitplanung, Regensburg
1.8 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Bayernwerk Netz GmbH, Schwandorf
1.9 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Regierung der Oberpfalz, SG 24, Regensburg
1.10 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Regionaler Planungsverband, Region Oberpfalz-Nord, Neustadt a. d. W.
1.11 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Amberg
1.12 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Weiden, Weiden i. d. Opf.
1.13 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans - Beschlüsse über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme Zweckverband zur Wasserversorgung der Diebis-Gruppe, Ebermannsdorf
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Gewerbegebiet Götzenöd und gleichzeitige Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; Beschluss über die Billigung des Planentwurfs mit Begründung und Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes
3 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.01.2023
4 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Bauausschusssitzung des Gemeinderates vom 21.01.2023
5 Bauantrag auf Nutzungsänderung, Anzahl des Tierbestandes, Grundstück Fl.-Nr. 228, Gemarkung Thanheim (Ortseinfahrt Thanheim von Ensdorf kommend)
6 Bauantrag auf Neubau einer Abdeckung einer Güllegrube, Grundstück Fl.-Nr.: 647, Gemarkung Thanheim (Ruiding 2)
7 Anhörung der Gemeinde Ebermannsdorf vom 16.03.2022 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan mit integrierter Grünordnung "Änderung und Erweiterung Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Ebermannsdorf, Fl.-Nr. 312" und 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ebermannsdorf gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) – Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit dem dazugehörigen Haushaltsplan und Anlagen
9 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) - Beschluss über den Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2026 und das Investitionsprogramm der Jahre 2022 bis 2026
10 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Beschluss über die Erhöhung der Hebesätze für die gemeindlichen Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) ab dem Haushaltsjahr 2024
11 Errichtung von je einer Photovoltaikanlage zur Eigenstromversorgung auf dem Dach des Rathauses Ensdorf und dem Dach des Maschinenhauses der Wasserversorgung Ensdorf
12 Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern (Schöffenwahl 2023) – Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
13 Vollzug der Jugendschöffenbekanntmachung; Aufstellung der Vorschlagsliste für Jugendschöffen für die Sitzungsperiode 2024 bis 2028
14 Bekanntgaben und Anfragen
Datenstand vom 23.03.2023 11:20 Uhr