Abstimmung über die vorgelegte Tagesordnung
Daten angezeigt aus Sitzung:
7/2020. Sitzung des Gemeinderates, 28.07.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt und Rechtliche Würdigung
Der 1. Vorsitzende eröffnete die Gemeinderatssitzung um 19.05 Uhr und begrüßte alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder sowie ca. 20 Zuhörer/innen.
Der 1. Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Sitzung wurde termingerecht an den Gemeindetafeln bekannt gemacht. Sodann stellte der 1. Vorsitzende die Beschlussfähigkeit fest.
Der 1. Vorsitzende erklärte zudem, dass der Tagesordnungspunkt 17 der öffentlichen Sitzung „Erneuerung der Wasserleitung in Eisenhofen – Am Sandberg – Abschluss einer Sondervereinbarung mit dem Zweckverband der Wasserversorgungsgruppe Sulzemoos-Arnbach über eine Kostenbeteiligung der Gemeinde“ ggf. nichtöffentlich behandelt werden sollte. Nach § 25 Abs. 2 der Ges
chO wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit entschieden, dass der vorgenannte TOP in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wurde. Somit wurde der TOP 17 nichtöffentlich behandelt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschloss, der Ladung mit der zugestellten Tagesordnung zuzustimmen. Der o.g. TOP 17 der öffentlichen Sitzung wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.08.2020 11:07 Uhr
