Haushaltsentwurf 2017 und Finanzplanung 2017 - 2020
Städtebaufördermaßnahmen Jahresprogramm 2017
Daten angezeigt aus Sitzung:
Zukunft Floß, 12.01.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die interfraktionelle Sitzung am 05. Januar 2017, lfd. Nr. 312.
Am 19. Dezember 2016 hat zusammen mit Kämmerer Klaus Grünwald eine positive Besprechung mit der Kommunalaufsicht unter Anwesenheit von Landrat Andreas Meier stattgefunden. Die diesbezügliche Aktennotiz wurde den Fraktionen zugeleitet. Im Haushalt 2017 sind doch gewaltige Investitionen vorgesehen. Die Sanierung der Schulgebäude wird einen großen Einstieg erfahren. Weitere Investitionen sehen der Haushalt 2017 und der Finanzplan ebenfalls vor. Darin enthalten sind auch nicht unerhebliche Mittel für die Fortführung des ISEK in der Phase II. In der Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung im Jahr 2017 wurden doch in den nächsten Jahren förderfähige Kosten von rund 1,148 Mio. Euro angegeben und für das Haushaltsjahr 2017 sind 250.000,00 Euro für das kommunale Förderprogramm, für Sanierungsberatung sowie auch für einen Grunderwerb sowie mehrere Machbarkeitsstudien und einer Maßnahme am Kriegerdenkmal beantragt. Leider ist von der Regierung der Oberpfalz noch kein weitergehender vorzeitiger Maßnahmebeginn, außer zum kommunalen Förderprogramm 2017, dem Fassadenprogramm, eingegangen. Hierzu haben die Fraktionen in der Sitzung am 05. Januar 2017 bereits beraten. Mit der Regierung der Oberpfalz müssen nun sehr zeitnah die weiteren Schritte abgeklärt werden. Leider war dies bis zum Sitzungstag noch nicht möglich. Die Fraktionen haben bzgl. des Haushaltes 2017 in den ersten Beratungen im Bereich der Städtebauförderung bereits Zustimmung erteilt. Die angedachten zukünftigen Investitionen des Marktes, die sich auf die nächsten Jahre verteilen, können nur mit Mitteln aus dem Kapitalmarkt neben den vorhandenen Rücklagen des Marktes umgesetzt werden. Hierzu werden die Weichen für den Haushalt 2017 gestellt werden.
Datenstand vom 01.02.2017 14:17 Uhr
