Sitzung Zukunft Floß mit Lenkungsgruppe Beratung. Budget für die Beratungsgruppen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 01.06.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Beratungsergebnisse in der Sitzung Ausschuss Zukunft Floß am 29. Mai 2017. In der Presse wurde sowohl über die Sitzung, wie auch über ein Bürgergespräch am Nachmittag des 29. Mai 2017 berichtet. Der Ausschuss Zukunft Floß mit Einbezug der Lenkungsgruppe hat wichtige Vorberatungen in der weiteren Entwicklung des ISEK getätigt.
Der Bürgermeister nimmt nochmal Bezug auf seine Anfrage bei der Regierung der Oberpfalz, Abteilung Städtebauförderung, Frau RD Harrer und die diesbezügliche Antwort vom 9. Mai 2017. Ein Verfügungsfonds für die eingesetzten Beratungsgruppen bedarf der Darstellung der Maßnahmen und der Beantragung im Jahresprogramm. Dies ist im Städtebauförderantrag Jahresprogramm 2017 nicht erfolgt. Für künftige Förderanträge wird dies beachtet. Gemäß den Vorberatungen im Ausschuss Zukunft Floß am 29. Mai 2017 sollen deshalb für das Jahr 2017 allgemeine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Eine finanzielle Abdeckung sollte durch Einsparung von anderen Haushaltsstellen oder durch außerplanmäßige Einnahmen erfolgen. In den Stellungnahmen der Fraktionen hielt Armin Betz (CSU/FL) fest, dass in die Beratungsgruppen und die Zukunftsarbeit jeder Euro gut investiert ist und eine gewisse Handlungsfähigkeit sehr wichtig ist. Mit den bescheidenen Budgetmitteln werde sicher vernünftig umgegangen. Robert Lindner (SPD) befürwortet ein Budget für die Beratungsgruppen. Allerdings nimmt er auch Bezug auf den Haushalt und dass derartige Ausgaben letztendlich an anderer Stellen eingespart werden müssen. Oliver Mutterer (FDP/UB) hält fest, dass der Bürgerdialog auch zukünftig einen hohen Stellenwert hat und so viele Informationen weiter gegeben werden. Im Rahmen des ISEK braucht der Markt ein Pilotprojekt und auch zeitnah einen „Kümmerer“, den Sanierungsbeauftragten. Auch die FDP/UB befürwortet ein Budget für die Beratungsgruppen.
Beschluss
Die eingerichteten Beratungsgruppen im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ISEK erhalten aus allgemeinen Haushaltsmittel im Jahr 2017 je Beratungsgruppen ein Kostenbudget in Höhe von 2.500,00 €. Die Mittel sind für direkte Ausgaben in der Tätigkeit im ISEK innerhalb der Beratungsgruppe zu verwenden und entsprechender Nachweis zu führen. Größere Ausgaben im Rahmen dieses Verfügungsfonds sind anzumelden.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 21.06.2017 09:28 Uhr
