Haushaltsrechnung 2016 Feststellung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 27.07.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Nach Durchführung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26. Juni 2017 hat die Finanzverwaltung das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 mit Zusammenstellung der Haushaltsrechnung im Verwaltungs-, Vermögens- und Gesamthaushalt, den kassenmäßigen Abschluss sowie die rechnerischen Zuführungen zum Vermögenshaushalt und zu den Rücklagen und dem Stand der Rücklagen festgehalten. Die Haushaltsrechnung 2016 wurde im Gesamthaushalt mit bereinigtem Solleinnahmen und Sollausgaben in Höhe von 7.012.185,45 Euro festgehalten. Der kassenmäßige Abschluss ergab keine Differenzen. Im Rechnungsergebnis wurde eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 315.785,80 Euro festgehalten und ein Überschuss im Rechnungsergebnis von 380.685,35 Euro festgehalten.
Sebastian Kitta (CSU/FL) sprach in der Stellungnahme für die Fraktion ein Lob an die Finanzverwaltung aus. Der aufgezeigte Überschuss tue der Finanzwirtschaft des Marktes sehr gut. Kitta wollte aber auch persönlich zu einem Geschäftsvorfall im Jahre 2016 Stellung beziehen. Er verwies auf seine Ablehnung in Bezug auf die Sanierung des Schulgebäudes mit dem Architektenvertrag Georg Binner, sowie den Verlauf des VOF-Verfahrens und des anschließenden Schieds-Gutachtens. Er werde deshalb bei der Entlastung zur Haushaltsrechnung 2016 keine Zustimmung geben. Harald Gollwitzer (CSU) kritisierte in diesem Zusammenhang auch, dass es seiner Meinung nach versäumt wurde richtig vorzugehen. Eine europaweite Ausschreibung wäre nicht nötig gewesen. Auch er werde deshalb der Entlastung zur Haushaltsrechnung keine Zustimmung geben. Robert Lindner (SPD) hielt fest, dass der Markt gut gewirtschaftet habe. Sein Dank galt allen Verantwortlichen in der Finanzabteilung. Wenn Fehler gemacht wurden, dann wurden sie gemeinsam gemacht, verwies Lindner auf die erfolgten Beschlüsse des Gremiums. dem Bürgermeister alleine treffe hier keine Schuld.
Beschluss
Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird die Jahresrechnung 2016 wie folgt festgestellt:
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 31.07.2017 13:42 Uhr
