Haushalt 2018
Stellungnahme der Fraktionen und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 12.04.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Haushaltswerk 2018, sowie die Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 waren Gegenstand mehrere Sitzungen im Haupt- und Finanzausschuss, sowie auch interfraktionellen Besprechungen. Der Markt steht erneut vor großen Aufgaben, die auch einen enormen finanziellen Investitionsbedarf mit sich bringen. Als ein Beispiel sei hier nur die Generalsanierung der Schulgebäude der Flosser Grund- und Mittelschule angeführt. Kämmerer Klaus Grünwald hat den Fraktionen alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt und auch in mehreren Arbeitsplänen den Vermögenshaushalt 2018 erläutert. Eine Kurzzusammenfassung wird der Kämmerer anhand von Schaubildern im Vorbericht zur Beschlussfassung des Haushalts erläutern. Trotz des erhöhten Investitionsbedarfes sieht auch der Haushalt 2018 keine Steuererhöhungen vor. Der Bürgermeister bittet die Fraktionen im Marktgemeinderat um Annahme des Haushaltes 2018 mit der entsprechenden Haushaltssatzung sowie auch den Stellenplan des Jahres 2018 und der Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021.
Die Stellungnahme der CSU/FL-Fraktion durch stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sebastian Kitta ist im Wortlaut Anlage der Niederschrift (wird nach Erhalt nachgereicht)
. Robert Lindner (SPD) hielt in seiner kurzen, zustimmenden Stellungnahme zum Haushalt fest, dass dieses Zahlenwerk lang und sehr ausführlich beraten wurde. Lindner nimmt auch Bezug auf eine positive Entwicklung der letzten Jahre und hält fest, dass der Markt vor großen Investitionen stehe und diese auch finanziell bewerkstelligen müsse. Es gelte für alle Fraktionen hier gemeinsam im Sinne des Marktes zu handeln. Oliver Mutterer hielt in der Stellungnahme für die Fraktion der FDP/UB wie seine Vorredner auch den Dank an Kämmerer Klaus Grünwald fest. Der Haushalt 2018 könne sehr positive Zahlen aufweisen. Mutterer gab den Hinweis, dass die Ausgaben für die Breitbanderschließung im Abschnitt 2 auch als Pflichtaufgabe gesehen werden. In den Vorjahren geäußerte Befürchtungen bezüglich der Personalkosten und des Stellenplans sind nicht eingetreten. Auch die Fraktion der FDP/UB stimmt dem Haushaltswerk 2018 zu.
Kämmerer Klaus Grünwald verlas im Anschluss die Haushaltssatzung.
Beschluss
Der Haushalt und die Haushaltssatzung 2018 werden mit den Anlagen genehmigt. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut:
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.04.2018 07:54 Uhr
