Generalsanierung Grund- und Mittelschule Floß Sachstand der Planungen, Vorstellung der neuen Kostenberechnung unter Anwesenheit der beauftragten Architekten und Fachplaner


Daten angezeigt aus Sitzung:  Marktrat, 18.10.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 07.12.2017 beschließend 10
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.06.2018 ö beschließend 9
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 09.08.2018 ö beschließend 15
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 20.09.2018 beschließend 20
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 18.10.2018 ö beschließend 1

Sachverhalt

Bezug genommen wird auf den übermittelten Sachverhalt. Von der Dömges AG wurde eine Zusammenstellung der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Floß erarbeitet, die auch als Tischvorlage für die Beratung den Ratsmitgliedern zur Verfügung stand. Markus Götz gab einen kurzen Rückblick über den Einstieg der Planungen im Jahre 2015 bis zur Baugenehmigung im Jahre 2017 und den erfolgten Projektstopp am 05.10.2017. Danach gab er Erläuterungen zum aktuellen Stand des Jahres 2018, insbesondere zur Überarbeitung der Kostenberechnung.

Mit der neuen Schulleitung, Schulleiter Gerhard Steiner und Stellvertreter Herbert Kraus, wurde der bisherige Planungsstand ebenfalls besprochen. An den grundlegenden Planungen sind keine Änderungen eingetreten. Anschließend erläuterte Götz die Unterschiede der Kostenberechnungen aus dem Jahre 2016 zur nunmehrigen vorliegenden Kostenberechnung zum Stand Oktober 2018. Danach ergeben sich doch gewaltige Steigerungen, insbesondere wenn auch noch die Kostenschätzung aus dem Jahre 2014 hier mit in Betracht gezogen wird. In der Tischvorlage sind die entsprechenden Zahlen explizit aufgeführt. So musste eine Gesamtsumme bei der Generalsanierung aller Gebäude der Berechnung des Jahres 2016 mit 5,3 Millionen Euro auf nunmehr 7,65 Millionen Euro im Jahr 2018 zur Kenntnis genommen werden.

Der angedachte erste Bauabschnitt mit Sanierung des Hauptbaus des Schulgebäudes aus dem Jahre 1954 und des angedachten Bauteils mit der Ganztagsschule musste von 3,785 Millionen Euro auf 5,75 Millionen Euro berichtigt werden. Begründet wurden diese Kostensteigerungen mit gestiegenen Baukosten von teilweise 15-20% aber auch mit Planungsänderungen und den Einbezug einer komplett neuen Heizungsanlage, den entsprechenden Leitungen auch im Wasserbereich, die Klimatisierung und Lüftung sowie Änderungen im Bodenaufbau. Zusätzlich muss die Planung für die Lehr- und Ausgabeküche, dem Speisesaal, dem barrierefreien Zugang mit in Ansatz gebracht werden und es wurde auch der Außenbereich mit in die Planungskosten einbezogen. Die großen Kostenunterschiede erklärten die Fachleute auch mit einer anfänglichen „Sparversion“ der Sanierungsmaßnahmen, die jedoch bei genauerer Betrachtung und dann unter Einbezug der jeweiligen Fachplanung so nicht zur Umsetzung kommen konnte und deshalb nun von einer „echten“ Generalsanierung der Gebäude gesprochen werden kann. Die weiteren Erläuterungen sind in der ausgegebenen Tischvorlage nachlesbar. Die Ausführungen von Markus Götz ergänzte Alexander Kraus seitens der Elektrofachplanung, auch in Bezug auf Heizung und Lüftung.

In den Fragen der Fraktionen zu den Erläuterungen der Architekten kritisierte Sabine Müller (SPD) den Tatbestand, dass im Jahre 2016 zum Beispiel von einer Heizung und Lüftung keine Rede war. Harald Gollwitzer (CSU/FL) sprach nicht nur von einer Kostensteigerung, sondern von einer Verdoppelung der Kosten seit dem Jahre 2014. Inzwischen, so die ausgeteilten Unterlagen, sei die Generalsanierung nun teurer als ein genereller Neubau. Die Wirtschaftlichkeit sollte hier hinterfragt werden. Thomas Eckert hielt zu diesem Einwand fest, dass aufgrund des Förderantrages nun die Regierung der Oberpfalz dies selbstverständlich überprüfen werde.

Nachfragen gab es auch zum äußerlichen Erscheinungsbild des Hauptbaus (Sebastian Kitta / CSU/FL). Hier liegen Entwürfe der Farbgestaltung des Außenputzes vor, die dem Gebäude angemessen in erdigen Farbtönen mit Betonung des Granits ausgewählt wurden. Diese Entwürfe können in den weiteren Beratungen einbezogen werden. Bezüglich der Fenster wird von hochwertigen Kunststofffenstern ausgegangen, allerdings sollen Alternativen in den Ausschreibungen ebenfalls geprüft werden. Die konkrete Frage von Robert Lindner (SPD), wie groß der finanzielle Mehraufwand für die Kommune sei, konnte spontan nicht von den Fachleuten beantwortet werden. Markus Götz wird die Zahlen berechnen. Diese werden als Protokollnotiz bzw. im Sachverhalt nachgereicht.

Heinz Kett (FDP/UB) stellte zu den Ausführungen fest, dass mit der Kostenberechnung 2016 und einem Förderbescheid in dieser Richtung mit dem entsprechenden Baubeginn der Markt in ein Desaster gesteuert wäre. 51% Steigerung in zwei Jahren und unzureichende Darstellungen von den Planern stellte Kett ebenfalls in den Raum. Mit der Frage an den Kämmerer und die Finanzverwaltung, ob aufgrund der jetzigen Kostensituation die Maßnahme überhaupt finanzierbar sei, erwiderte Klaus Grünwald, dass die Rückstellung der Maßnahme durch die Bemühungen Zuschüsse durch KIP-S zu erhalten und die guten Jahresabschlüsse der Jahre 2016, 2017 und möglicherweise auch 2018 zu Rücklagenbildungen geführt haben. Allerdings fällt die genehmigte Darlehensaufnahme von 1,5 Millionen Euro weg und es müsse nun im Haushalt 2019 und in der Finanzplanung der Jahre 2020/22 die Maßnahme neu angesetzt werden. Der Kämmerer geht davon aus, dass die Maßnahme der Generalsanierung der Schulgebäude seitens des Marktes zu schultern ist. In der weiteren Beratung wurde noch festgehalten, dass die Kostenzusammenstellung mit den förderfähigen Kosten noch berichtigt werden müsse. Markus Götz hat eine Überarbeitung und Übermittlung einer neuen Zusammenstellung zugesagt.

Mit Zustimmung des Gremiums bat der Bürgermeister den anwesenden Schulleiter Gerhard Steiner um seine Stellungnahme zu den dargelegten Ausführungen und Planungen. Gerhard Steiner sprach von einem großen Problem mit den Kostensteigerungen. Auch er habe in seinen zwei Jahrzehnten Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Neustadt einige Sanierungen mitbegleitet. Die Diskussion Sanierung vs. Neubau stelle sich für ihn nicht. Die Gebäudlichkeiten der Flosser Schule, insbesondere die Größe der Klassenzimmer und die vorhandene Raumgestaltung, können nicht mit einem Neubau so verglichen werden und haben große Vorzüge und Vorteile. Die Generalsanierung sei Wunsch der Schule und werde von ihm als neuer Schulleiter ebenfalls mitgetragen. In Zusammenwirken mit den Architekten können auch gewisse Einsparmöglichkeiten geprüft werden.

Beschluss

Aufgrund der vorgelegten Planungen der Generalsanierung der Schulgebäude und der hierzu erfolgten neuen Kostenberechnung nach DIN 276-1:2008-12 ist der bei der Regierung der Oberpfalz eingereichte und vorliegende Förderantrag zu berichtigen. Insbesondere sind die Kosten der geplanten Maßnahme unter den nun vorliegenden Gesichtspunkten neu anzusetzen. Auch unter den festgestellten neuen Kosten hält der Markt am Förderantrag zur Generalsanierung der Gebäudlichkeiten der Grund- und Mittelschule in der eingereichten Form fest und gibt die Zusage der Finanzierung aufgrund der gegebenen Haushalts- und Finanzlage. Hierzu hat eine entsprechende Mitteilung an die Regierung der Oberpfalz zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.10.2018 11:59 Uhr