Bekanntgaben, Anfragen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Marktrat, 17.01.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 17.01.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Neubau Feuerwehrgerätehaus
Der Förderbescheid der Regierung der Oberpfalz, Aktenzeichen RUP-SG12-2244.4-6-4-9, ist am 03.01.2019 eingegangen. Der Bürgermeister verliest einige Passagen aus dem Förderbescheid, insbesondere der Zustimmung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns. Aufgrund der dringlichen Maßnahme. Der besonderen Belange im Markt Floß und damit das Vorhaben umgehend verwirklicht werden könne. Die zuständigen Fachstellen haben für das Feuerwehrgerätehaus in Floß einen notwendigen Bedarf von 5 Stellplätzen und einer Kompaktschlauchpflegeanlage festgestellt und einen Förderbetrag von insgesamt 350.490,00 € festgehalten.

Überackerung kommunaler Flächen
Walter Pröls (CSU/FL) nimmt Bezug auf den Weihnachtskontakt des SPD-Ortsvereins und den darin enthaltenen Artikel bezüglich der Überackerungen. Dieser Artikel habe ihn sehr getroffen und seine Familie habe darunter schwer gelitten, weil er mehrfach seitens der Bevölkerung angesprochen wurde, dass er der vermeintliche Landwirt mit der Überackerung sei, wegen der Nähe zum Bockl-Radweg. Pröls hält fest, dass er sehr umweltbewusst mit Blühstreifen, Lärchenfenstern und Tiergerechter Haltung seinen Betrieb betreibe und hier 1 Mio. Euro investiert habe. Er hält auch fest, dass es sicherlich „schwarze Schafe“ bezüglich der Überackerung gibt. Ebenso steht er in engem Kontakt mit dem Tierschutzbund. D erartige Aussagen gehen zu weit und tuen der Landwirtschaft weh. Als Antwort hält Markus Staschewski fest, dass er den Artikel als parteiloses und nicht SPD-Mitglied verfasst habe. Er habe hier auch viele positive Rückmeldungen erhalten. Die illegale Bewirtschaftung von kommunalem Grund ist Fakt. Markus Staschewski hält auch fest, dass Kollege Walter Pröls einen Musterfall im positiven Sinne darstellt, wie auch einige andere Landwirte hier positiv auffallen. Manfred Venzl (CSU/FL) meint, dass eigentlich alles geklärt sei und dies grundsätzlich nicht mehr sein hätte müssen.

Brennstellenverdichtung
Sabine Müller (SPD) berichtet, dass aufgrund Finsternis und Winterbedingter Glätte mehrere Personen im Bereich der Schulstraße Abzweigung Birkensteig gefallen sind. Es ist hier ein dunkler Bereich, da erst wieder beim Anwesen Hoher Baum 6 eine Straßenbeleuchtung existiert. Eine zusätzliche Beleuchtung wird als Sinnvoll angesehen. Der Bürgermeister will hierzu ein Kostenangebot der Bayernwerke einholen und die Beratung danach mit einer Ortseinsicht im Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss fortsetzen.

Datenstand vom 22.01.2019 08:53 Uhr
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