Bekanntgaben, Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktrat, 04.07.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Marktrat (Markt Floß) | Marktrat | 04.07.2019 | ö | beschließend | 16 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktrat, 04.07.2019
Fördermöglichkeiten Ausbau Kernwegenetze
In der Sitzung des BUW am 13.06.2019 wurde anlässlich der Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindeverbindungsstraßen im Bereich Kalmreuth von Eli Dreßler (SPD) die Frage nach Fördermöglichkeiten durch die Direktion für ländliche Entwicklung im Programm Kernwegenetze angesprochen. Die Verwaltung hat daraufhin Rücksprache mit der Direktion genommen und folgende Aussage erhalten:
Das Thema Kernwegenetze wird auch in der nächsten ILE-Sitzung Naturparkland (Gründungssitzung) angesprochen. Leider gibt es außerhalb einer bestehenden ILE keine Fördermöglichkeiten der Direktion für derartige Ausbaumaßnahmen.
Besinnungsweg „Der Findling“
Markus Staschewski (SPD) hält in seiner Eigenschaft als Vorsitzender und Sprecher der Beratungsgruppe Sonderprojekte im Rahmen des ISEK fest, dass sich die Fertigstellung des Findlingsweges langsam dem Ende zuneige. Er rechnet noch mit ca. zwei Wochen Bauzeiten und hält fest, dass auch kleinere Probleme in der Umsetzung aufgetreten sind. Ein Einweihungstermin Ende September sollte festgelegt werden.
Schülerunfall im Bereich des Schulgeländes
Markus Staschewski (SPD) berichtet davon, dass über die Mauer im Bereich des Schulpausenhofes ein 4-jähriges Kind in den Pausenhof gefallen ist und dabei auch verletzt wurde. Eine rechtliche Stellungnahme konnte der Bürgermeister hierzu nicht abgeben. Er sicherte jedoch eine Nachfrage und Prüfung zu.
Umspannwerk des Stromversorgers Bayernwerk
Markus Staschewski (SPD) hält Nachfrage, ob es den Tatsachen entspreche, dass unterhalb der Johanneskapelle am Kreisverkehr ein Umspannwerk des Bayernwerkes errichtet werden soll. Er sah diesen möglichen Standort im Eingangsbereich des Marktes als nicht sinnvoll an. Der Bürgermeister hält dazu fest, dass bekannt ist, dass durch mehrere Firmen eine Stromleitung von Weiden, dem dortigen Umspannwerk, nach Floß gebaut wurde. Die Leitung wurde auf Wegflächen verlegt (auch teilweise im Bereich des Findlings) und soll dafür Sorge tragen, dass der in Floß produzierte regenerative Strom im Netz besser abgeleitet werden kann. Planungen für ein mögliches Umspannwerk liegen dem Markt nicht vor. Öffentliche Flächen für einen derartigen Versorgungsauftrag wurden nicht beantragt. Inwieweit Verhandlungen mit Privatgrundbesitzern gediehen sind, entziehen sich der Kenntnis des Marktes. In Vollzug der Sitzung will der Bürgermeister eine diesbezügliche Rückfrage mit dem Bayernwerk halten.
Parksituation beim Edeka-Markt Gebrüder Lindner
Sabine Müller (SPD) berichtet davon, dass die Gebrüder Lindner sich sehr unzufrieden über die Art und Regelung der Parksituation in ihrem Bereich der Graf-Gebhardt-Straße geäußert haben.
Erschließung Baugebiet „Im Wiesengrund“
Harald Gollwitzer (CSU/FL) berichtet, dass in der KW 29 die A
sphaltarbeiten auf der Erschließungsstraße „Am Sonnenhang“ erfolgen werden. Er zeigte sich auch etwas enttäuscht über die bisherige Presseberichterstattung bezüglich des Baugebiets „Im Wiesengrund“ in Vollzug der jeweiligen Sitzungen. Zudem hielt Gollwitzer auch die Vermarktung der Bauparzellen für sehr schleppend.
Protokollanmerkung: Am Freitag, 12.07.2019, findet um 11:00 Uhr am Sonnenhang ein extra Pressetermin mit der Vorstellung und Erläuterungen aller Beteiligten statt. Sowohl Erschließungsträger BEKoG, als auch die Raiffeisenbank mit dem Ingenieurbüro und die Mitglieder des Marktgemeinderates sollen an diesem Termin teilnehmen. Eine entsprechende Einladung wurde bereits übermittelt.
Anträge der Fraktion der CSU/FL und der Beratungsgruppe Ortsentwicklung
Harald Gollwitzer (CSU/FL) stellt Nachfrage bezüglich der Anträge der CSU-Fraktion und der Beratungsgruppe Ortsentwicklung, insbesondere bezüglich des Antrages im Bereich der Bachgasse sowie der Mühlpaint und des Postgeländes. Der Bürgermeister hält hierzu fest, dass diese Anträge den Städteplanern Leuninger & Michler zu einer gutachtlichen Stellungnahme zugeleitet wurden. Mit Ausnahme der Bewertung des Areals „ehemaliges Postgelände“ hat der Markt bis dato noch keine entsprechende Rückäußerung erhalten. Der Bürgermeister sicherte eine zeitnahe Behandlung der Anträge zu. Allerdings hält er eine entsprechende grundlegende Stellungnahme aus städtebaulicher Sicht und auch über die weitere Vorgehensweise erforderlich.
Datenstand vom 08.07.2019 13:01 Uhr