Instandsetzung Schlatteiner Ringweg
Maßnahmeneinleitung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 21.11.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses vom 18.07.2018, lfd. Nr. 254, sowie auf die Vorberatungen in der interfraktionellen Sitzung am 14.11.2019, lfd. Nr. 642. Die Ortsgemeinschaft Schlattein hat den Markt gebeten, als Bauträger für die Instandsetzung des Ringweges Schlattein aufzutreten. Im Vorfeld hat hierzu der Bürgermeister ein Gespräch mit Fortsamtmann Sebastian Höllerer geführt. Herr Höllerer hat mitgeteilt, dass erfahrungsgemäß das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Weiden Anfang Dezember eine Mitteilung an das Staatsministerium über geplante Maßnahmen mit einer groben Kostenschätzung abgeben muss. Der Bescheid über eine Mittelverfügung erfolgt dann im Januar bzw. Februar 2020. Nach Zustimmung des Ministeriums für eine derartige Maßnahme kann der Einstieg in die konkrete Planung erfolgen. Grundsätzlich wäre erst dann ein Beschluss des Marktgemeinderates über die Trägerschaft erforderlich. Herr Höllerer hat festgehalten, dass die Zustimmung aller Beteiligten erforderlich ist. Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten werde diesbezüglich auch Nachfrage halten. Eine Beschlussfassung des Marktes, als Bauträger aufzutreten und dies dem Amt mitzuteilen, hält Herr Höllerer für durchaus sinnvoll, obwohl eine Entscheidung über die Durchführung erst Anfang kommenden Jahres erfolgen kann.
Beschluss
Aufgrund des Antrags der Dorfgemeinschaft Schlattein vom 10.11.2019 erklärt sich der Markt grundsätzlich bereit, als Bauträger für eine Maßnahme zur Instandsetzung des Schlatteiner Ringweges zu fungieren und dies dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mitzuteilen. Die Dorfgemeinschaft Schlattein hat dafür S
orge zu tragen, dass die Zustimmung aller Anlieger zu dieser Maßnahme vorliegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 03.12.2019 12:58 Uhr
