Bekanntgaben, Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktrat, 12.12.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Marktrat (Markt Floß) | Marktrat | 12.12.2019 | ö | beschließend | 9 |
| Nicht sichtbar |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktrat, 12.12.2019
Einleitung der Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein nach Nr .4.4. der Dorferneuerungs-richtlinien (DorfR), VKZ-LE 616270
Mit Schreiben vom 27.11.2019, Eingang 10.12.2019, hat der Behördenleiter des Amtes für ländliche Entwicklung Oberpfalz / Tirschenreuth, Ltd. Baudirektor Thomas Gollwitzer mitgeteilt, dass die Voraussetzungen für die Einleitung einer Dorferneuerung nach Nr. 4.4 DorfR in Kalmreuth und Schlattein gegeben sind. Die Schlüsselmaßnahmen wurden im Dorferneuerungsplan, gefertigt vom Büro Greiner Architekten GmbH Neustadt, beschrieben. Die Bürgerinnen und Bürger waren intensiv eingebunden. Im Schreiben werden die prioritären Maßnahmen für Schlattein und Kalmreuth festgehalten, die in den Jahren 2020/21 mit dem Hinweis des Abschlusses spätestens Ende 2022 durchzuführen sind. Dem Schreiben liegt eine Übersicht über die zuwendungsfähigen Maßnahmen zur Dorferneuerung Kalmreuth / Schlattein vor, die sich auf voraussichtlich zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 806.000,00 € bezieht und in der ein möglicher gerundeter Förderbetrag von 600.000,00 € festgehalten wird. Weiter wurde vom Amt für ländliche Entwicklung sowohl für Kalmreuth als auch für Schlattein der Umriss bzw. die Grenze des Fördergebiets festgelegt. Das Schreiben enthält weiter eine Erklärung des Marktes für die Gewährung der Zuwendungen und eine entsprechende Verpflichtung. Der Bürgermeister kündigte die Beschlussfassung in der Januar-Sitzung 2020 an.
Partnerschaft Floß – Tlučná, hohe Auszeichnung für Vaclav Vrbík
Der Freundeskreis deutsch-tschechischer Verständigung hat das „Goldene Herz für Europa“ an Herrn Mgr. Václav Vrbík vom ArchaeoCentrum Bohemia-Bavaria verliehen. Die Verleihung fand in der deutschen Botschaft in Prag im Lobkowitz-Palais statt. Die Laudatio für Mgr. Vrbík wurde vom Pilsener Oberbürgermeister Martin Baxa verfasst. Leider war krankheitsbedingt Herr Vrbík bei der Verleihung nicht anwesend. Für ihn nahm stellvertretend Frau Ing. Ida Petioka die Auszeichnung entgegen. Václav Vrbík erhielt das „Goldene Herz für Europa“ insbesondere für sein Engagement als Projektleiter beim Verein „Via Carolina - Goldene Straße“, der auch Träger des Geschichtsparks Bärnau – Tachov und des ArchaeoCentrums Bayern-Böhmen ist. Ferner fungiert Vrbík als erster Vorsitzender des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und EU-Fonds bei der Gemeinde Tlučná und war in dieser Funktion Initiator der Gemeindepartnerschaft Tlučná und Markt Floß, die im September 2019 besiegelt wurde und mit der gleichzeitig auch eine Schulpartnerschaft zwischen der Grundschuld und Kindergarten Tlučná und der Mittelschule Floß entstanden ist. Herrn Vrbík gelten die herzlichsten Glückwünsche des Marktes Floß für diese besondere Auszeichnung. Markus Staschewski machte den Vorschlag, anlässlich des Besuches Herrn Vaclav Vrbík ein kleines Präsent in Form einer Chronik des Marktes Floß zu überreichen.
Armin Betz (CSU/FL) gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass auch der Zuwendungsbescheid für den Förderverein SV Floß gemäß den Kleinprojekten der Euregio Egrensis auch von tschechischer Seite genehmigt wurde. Damit können dann zwei Trainingslager der SV Jugend mit 85% Förderung unterstützt werden.
Bushaltestelle Ortsteil Plankenhammer – Ausbau der St. 2181
Der Bürgermeister berichtet von seiner Besprechung bei Gerhard Kederer bezüglich der Situation Buswartestelle Plankenhammer. Bei dieser Gelegenheit hatte Herr Kederer auch die ersten Planungen für den Ausbau der St. 2181 vorgelegt. Der Bürgermeister hat hierzu einen Aktenvermerk gefertigt, der Anlage zur Niederschrift ist. Der Bürgermeister kündigte an, zu der Situation Plankenhammer weitere Verhandlungen zu führen und die Beratungen zeitnah wieder aufzunehmen.
Antrag der SPD-Fraktion, Aufnahme von Grundstücksverhandlungen für ein Gewerbegebiet sowie die Aufstellung eines Digitalen Flächennutzungsplanes
Robert Lindner (SPD) übergab den Fraktionskollegen und dem Bürgermeister einen Antrag der SPD-Fraktion mit der Bitte um Kenntnisnahme. Eine Beratung oder Diskussion am Sitzungstag soll hierzu nicht erfolgen. Die Fraktionen werden um Kenntnis gebeten und der Antrag soll gemäß der Geschäftsordnung zeitnah beraten werden.
Datenstand vom 17.12.2019 07:59 Uhr