Haushalt 2020
Stellungnahme der Fraktionen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2020 und der Finanzplanung 2021-2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 05.03.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die Beratungen zum Haushalt 2020 und zur Finanzplanung 2021-2023. Die Haushaltssatzung schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.900.137,00 € ab. Der Ansatz im Verwaltungshaushalt erfährt eine Mehrung zum Haushalt 2019 in Höhe von 4,46 %. Der Vermögenshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.188.557,00 € ab. Im Hinblick auf das Haushaltsjahr 2019 ist dies eine Minderung von 37,01 %. Festgehalten wird zu den Finanzzahlen des Jahres 2020 die weiterhin gute Entwicklung in der Einkommenssteuer und bei den Schlüsselzuweisungen, wie auch der Ansatz der Gewerbesteuer. Die Umlagen an den Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab erreichen im Jahre 2020 ebenfalls ein Rekordniveau. Der ausgeglichene Haushalt 2020 erfährt keine Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Bevölkerung. Der Bürgermeister bittet die Fraktionen um Zustimmung zum Haushalt 2020. Im Anschluss erläutert Kämmerer Klaus Grünwald die Haushaltsansätze mit der vorläufigen Haushaltsrechnung 2019, sowie den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Der Kämmerer hat die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen, der Gewerbesteuer, wie auch der Kreisumlage und der Schuldenentwicklung des Marktes zusammengestellt. Die freiwilligen Leistungen des Marktes haben auch im Haushalt 2020 eine beachtliche Höhe von 470.439,00 €. Einen kurzen Abriss über die Situation des Kommunalbetriebs (KBF) und auch hier die Entwicklung der Schulden zeigte der Kämmerer ebenfalls auf, bevor er die Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2020 als künftige Aufgaben aufzeigte.
Kämmerer Klaus Grünwald verliest nach den Stellungnahmen die Haushaltssatzung des Marktes für das Haushaltsjahr 2020.
Beschluss
Der Haushalt und die Haushaltssatzung 2020 werden mit den Anlagen genehmigt. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut:
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 13.03.2020 09:56 Uhr
