Bekanntgaben, Anfragen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Marktrat, 28.05.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat (Markt Floß) Marktrat 28.05.2020 ö informativ 18

Sachverhalt

Lesezeichen 2020
Mit E-Mail vom 05.05.2020 hat die Bayernwerk Netz GmbH mitgeteilt, dass die Marktbücherei Floß zu den diesjährigen Gewinnern des dotierten Lesezeichens zählt, das bereits zum 14. Mal an öffentliche Büchereien in Bayern vergeben wird. Der Bücherei wird ein Mediengutsschein im Wert von 1.000,00 € überreicht.

Städtebaufördermaßnahme Kriegerdenkmal
Die Restauration des Kriegerdenkmals wurde zwischenzeitlich abgeschlossen und die Fördermaßnahme mit der Regierung der Oberpfalz abgerechnet. Ein entsprechender Bescheid mit der Endabrechnung ging am 30.04.2020 ein. Festzuhalten ist, dass die angesetzten 30.000,00 € für die Umsetzung der Maßnahme nicht in voller Höhe benötigt wurden. Für die investierten 21.522,13 € erhielt der Markt eine Fördersumme von 12.800,00 € (59,53 Prozent).

Breitbandförderung Teil 1
Mit Schreiben vom 30.04.2020, Eingang 05.05.2020, erhielt der Markt Floß den Schlussbescheid über Zuwendungen für die Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Die Maßnahme wurde mit zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 754.622,00 € abgeschlossen und erhielt eine Förderung von 598.697,00 € (79,33 Prozent). Zu Breitbandförderung Teil 2 merkte Bürgermeister Lindner an, dass seitens des Marktes alles erfüllt sei. Die Telekom versucht über Ausschreibungen die Aufträge zu vergeben. Leider ist es aktuell sehr schwer, entsprechende Baufirmen zu bekommen.

Synagoge
Bürgermeister Lindner weist auf die erfolgte Aufstellung der zwei Info-Stelen bei der Synagoge hin. Diese wurde in Zusammenhang mit der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg errichtet. Die Stele für den alten Bahnhof ist aktuell noch in Produktion.

Stellvertretender Fraktionssprecher CSU
Sebastian Kitta teilt mit, dass seine Stellvertretung Frau Dr. Julia Bayer übernimmt.

Grund- und Mittelschule Floß
Heinz Kett (FDP/UB) frägt nach, wie der Stand bei den Klassenplanungen der Grundschule und der Klassen im Mittelschulverbund mit Altenstadt/WN und Neustadt/WN ist. Bürgermeister Lindner hält fest, dass am Freitag, 29.05.2020 eine Sitzung des Mittelschulverbundes Altenstadt-Neustadt-Floß stattfindet. Erst dann können genauere Informationen bereitgestellt werden.

Geschwindigkeitsanzeigesysteme an den Ortseingängen
Oliver Mutterer (FDP/UB) erinnert daran, dass die drei neu angeschafften Smileys in einem 6-Monats-Rhythmus den Standort wechseln sollten. Der kommu nale Bauhof wird dies zeitnah umsetzen.

Verkehrssicherheitsbeschilderung
2. Bürgermeister Mutterer informiert über ein Schreiben des Landratsamtes Neustadt/WN. Es wurden neue Verkehrssicherheitsschilder mit Hinweis auf anwesende Kinder gestaltet. Manfred Bock aus Grafenreuth war hier der Ideengeber. Mutterer regt an, dass alle Dörfer und auch Durchgangsstraßen im Markt damit ausgestattet werden sollten. Jede Kommune erhält drei Schilder kostenlos zur Verfügung gestellt. Es soll beraten werden, wie viele Schilder insgesamt benötigt werden. Eine alternative Größe in A1 soll mit dem Landratsamt geklärt werden.

Ortssprecher
Armin Betz (CSU) frägt nach, ob und in welcher Form die Ortssprecher zu Marktratssitzungen eingeladen werden. Bürgermeister Lindner erklärt, dass sie bisher über die üblichen Bekanntgaben (Presse, Facebook, Homepage, Aushang) informiert werden. Gemäß § 17 Abs. 2 GO werden sie zukünftig zu Sitzungen des Marktgemeinderats und seiner Ausschüsse schriftlich geladen.

Seniorenbeauftragter
Erich Schieder bittet zum Ende der öffentlichen Sitzung um das Wort, was von den Markträten zustimmend zur Kenntnis genommen wird. Herr Schieder erklärte, dass er seine Tätigkeit mit großem Interesse ausgeführt hat und dies auch weiter machen wird. Er bittet um die Einplanung seines Berichts zum vergangenen Jahr in eine der nächsten Sitzungen und bedankt sich für das Vertrauen.

Datenstand vom 08.06.2020 13:19 Uhr
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