Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt C (Raum Hof - Raum Schwandorf)
Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §9 NABEG
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 21.02.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 06.02.2019, Eingang 07.02.2019, hat die Bundesnetzagentur dem Markt Floß seitens der Bundesfachplanung die Unterlagen der Höchstspannungsleitung Wolmirstedt – Isar (Vorhaben 5), Abschnitt C (Raum Hof – Raum Schwandorf) für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zugeleitet. Gemäß der Mitteilung haben die Vorhabensträger 50Hertz Transmission GmbH und die TenneT TSO GmbH die vorrangig als Erdkabel geplante Gleichstromverbindung aufgezeigt und für das Vorhaben gemäß des Bundesbedarfsplanungsgesetzes Antrag auf Durchführung gestellt. Den übermittelten Unterlagen war eine CD beigegeben, die im Wesentlichen folgendes beinhaltet:
Den Erläuterungsbericht, die technische Beschreibung sowie eine Raumverträglichkeitsstudie als auch die Bewertungen der Umweltauswirkungen und die Einschätzung der Betroffenheit der Bürger und Träger öffentlicher Belange. Bei der nunmehr vorliegenden Planung ist auch der Markt Floß vom Planungskorridor betroffen, der über die Nachbarkommunen Püchersreuth und Störnstein im Gemeindegebiet Floß einen kleinen Teil der Gemarkung Diepoldsreuth betrifft. Der Planungskorridor wurde in der Sitzung anhand eines Kartenauszugs aufgezeigt. Die Bundesnetzagentur fordert die Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme auf, die bis zum 12.04.2019 der Bundesnetzagentur vorzugsweise elektronisch und auch schriftlich zu übermitteln ist. Im Hinblick auch auf die politische Diskussion in den Medien bezüglich der Notwendigkeit der Gleichstromverbindung ist festzuhalten, dass konkrete Hinweise und Einwände erfolgen müssen, wenn hier planungsrechtlich im Bereich des Korridors der Markt Floß Einschränkungen durch die geplante Leitungsführung erfahren würde. Um Mitteilung bei möglichen zielgerichteten Einwendungen der Fraktionen bis zum 21.03.2019 ergeht Aufforderung.
Beschluss
Mit der Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 25.02.2019 08:12 Uhr
