Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Herr Tilmann Zinsser vom Wasserwirtschaftsamt Traunstein erschienen, um den Gemeinderat einen aktuellen Überblick zum Planungsstand beim Salzachausbau im Tittmoninger Becken zu geben.
Anhand einer Präsentation berichtete Herr Zinsser eingangs über die im 19. Jahrhundert erfolgte Salzachregulierung zwischen Bayern und Österreich und die daraus folgenden Konsequenzen bis hin zu einem erwarteten Sohldurchschlag. Weiter gab er einen kurzen Umriss über die Entwicklung der Auen seit dem Jahr 1817.
Herr Zinsser stellte heraus, dass durch die Projektpartner Bayern, Oberösterreich und Salzburg folgende drei Ziele bei der Salzachsanierung erreicht werden sollen:
- Stabilisierung der Gewässersohle und der Grundwasserstände
- Erreichen des „guten Zustands“ nach WRRL bis 2021
- Bewahren der artenreichen Salzachauen (Natura 2000-Schutzgebiet)
Weiter führte Herr Zinsser aus, dass sich im Rahmen der Variantenuntersuchung in den Jahren 2011 bis 2014 im Tittmoninger Becken und der Nonnreiter Enge die beiden folgenden Varianten herauskristallisiert haben:
Verbreiterung eigendynamisch von 114 auf 180/200 Meter mit alternierenden Kiesbänken
4 Rampen 0,67 Meter – 1,65 Meter
10 km Nebengewässer ca. 35 Meter
Verbreiterung eigendynamisch auf 140 Meter
Bogenförmige Linienführung
5 Rampen mit 16 km Nebengewässern
3 Fließgewässerkraftwerke ersetzen 4 Rampen
Jahreserzeugung 100 GWh (27.500 Haushalte)
Herr Zinsser erklärte weiter, dass bis zu einer Entscheidung über eine eventuelle Wasserkraftnutzung an der Salzach die Varianten A sowie E1 unter Beachtung der Aufgabentrennung zwischen Kraftwerkbetreiber und Wasserbauverwaltungen parallel weiter geplant werden. Dabei sollen möglichst variantenunabhängige Planungsbestandteile zuerst bearbeitet werden. Weiters sollen no-regret-Maßnahmen insbesondere Uferaufweitung mit Nebengewässersystem auf österreichischer Seite unterhalb der Tittmoninger Brücke und Uferrückbau auf bayerischer Seite, konkret geplant werden.
Für die Planungen im Tittmoninger Becken bedeutet dies insbesondere:
- Auftrag für 2 Generelle Projekte A und E1 (erfolgt am 13. 12. 2016)
- UVP Feststellungsantrag in Österreich für A und E1 (Jahr 2018)
- Prüfung ROV in Bayern 2018
- Detailprojekt für ein UVP Verfahren ab 2019
- Detailprojekte für Uferaufweitungen 2017
Bürgermeister Schild bedankte sich bei Herrn Zinsser für die umfangreiche Präsentation. Er teilte dem Gemeinderat mit, dass am 29.08.2012 im Rahmen der Deicheinweihung die Resolution der Anliegerbürgermeister von Österreich und Bayern für die Schaffung von Fließkraftwerken an Herrn Minister Huber übergeben wurde.
Im Verlaufe der folgenden Diskussion wurde angefragt, ob die beiden Vorzugsvarianten zeitlich voneinander abweichen. Herr Zinsser schätzte hierzu ein, dass die Varianten A und E1 ungefähr im gleichen Zeitkorridor realisiert werden könnten. Auf Nachfrage des 1. Bürgermeisters bestätigte Herr Zinsser, dass man wohl im Jahr 2019 mit einer Variante in die Detailplanung gehen wird. Allerdings gab er zu bedenken, dass im anstehenden Verfahren mit Klagen bzw. Verzögerungen im Genehmigungsverfahren zu rechnen ist.
Bürgermeister Schild ergänzte, dass die Gemeinde Fridolfing im Rahmen des anstehenden Raumordnungsverfahrens bei beiden in Frage kommenden Varianten noch einmal mit beteiligt sein wird. Zum Thema Energieerzeugung argumentierte Bürgermeister Schild, dass bei der Variante E1 auch die Anliegergemeinden von der Erzeugung und Vermarktung regenerativen Stroms profitieren könnten.
Auf weitere Nachfrage bestätigte Herr Zinsser, dass durch die Aufweitung ein Verlust von Auwäldern erfolgen wird. Dies ist aber im Rahmen der Variantenuntersuchungen berücksichtigt und gewichtet worden.
Am Ende der Diskussion schlug Bürgermeister Schild vor, bei den politischen Entscheidungsträgern den aktuellen Sachstand abzufragen und diesen dem Gemeinderat mitzuteilen. Außerdem wird er mit den Bürgermeistern der Anliegergemeinden wieder Gespräche zu diesem Thema aufnehmen.
