Kernwegenetz ILE Waginger See - Rupertiwinkel; Abschluss einer Kostenvereinbarung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 26.07.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
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Gemeinderat Alois Reiter und Gemeinderat Benjamin Di-Qual sind zur Sitzung erschienen (19.24 Uhr).
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Mit Schreiben der ALE Oberbayern vom 17.07.2018 wurde die Gemeinde gebeten, die Kostenvereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Waginger-Tachinger See zu unterzeichnen, damit die Ausschreibung baldmöglichst erfolgen kann.
Bürgermeister Schild teilte hierzu mit, dass für die vier geplanten Maßnahmen (Ausbau GV-Straßen bei Eizing, Oberau, Niederau sowie öffentlicher Feldweg zwischen Oberau und Niederau) mit Gesamtkosten einschließlich Nebenkosten in Höhe von 1.721.664,00 € gerechnet wird. Die gemeindliche Kostenbeteiligung beträgt hiervon 893.032,00 €.
Aufgrund einer (am 26.07.2018 bekanntgewordenen) Fördersatzerhöhung von 50 % auf 67 % beträgt die gemeindliche Kostenbeteiligung nur noch 611.307,00 €.
Im Verlaufe der anschließenden Diskussion gab Bürgermeister Schild einen kurzen zeitlichen Rückblick über die seit dem Jahr 2015 erfolgten Konzeptvorstellungen und Beschlussfassungen. Auf Nachfrage, warum die Eizinger Straße und die Straße in Engelschalling nicht sofort ausgeführt wurden, teilte Bürgermeister Schild mit, dass im Vorfeld von der ALE eine Priorisierung durchgeführt wurde, die sich u.a. aufgrund der Themen Grunderwerb und gemeindeübergreifende Situation ergaben. Die von der Gemeinde eingebrachten Vorschläge werden im Rahmen des 7-jährigen Projektzeitraums ausgeführt.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss der vorgelegten Kostenvereinbarung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2
Datenstand vom 07.11.2018 11:37 Uhr
